Bild: (c)

Schnüffeldrogen: Höchstgericht zieht Poppers aus dem Verkehr

Verwaltungsgerichtshof bestätigt Verbot des Bundesamts für Sicherheit und Gesundheit, Stimulanzmittel zum Schnüffeln zu bewerben und zu vertreiben. Das Amt verlangt auch Namen von Kunden, aber nicht von Konsumenten.

Anwalt durfte Richterin in die Oper einladen

Bild: (c) www.BilderBox.com
Gratiskarten ohne Konnex zu richterlicher Arbeit offeriert. OGH sieht kein Disziplinarvergehen. 

Hypo Alpe Adria oder: Die Suche nach dem Leo

Bild: (c) REUTERS (HEINZ-PETER BADER)
Abseits des Hypo-Sondergesetzes, das beim Verfassungsgerichtshof liegt, wird offenbar nach weiteren Möglichkeiten gesucht, Gläubiger am Debakel der Kärntner Hypo zu beteiligen. Das ist juristisch aber nicht so einfach. 

Verwaltungsgerichtshof: Anrechnung von Studien erleichtert

Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)
Ein Jus-Dissertant der Universität Wien wollte Steuerrechtskenntnisse für ein WU-Bachelorstudium anrechnen lassen. Der Senat der WU war ihm gegenüber zu streng. |6 Kommentare

Verwechslungsgefahr: Ein Dreieck mehr macht noch keinen Unterschied

Bild: (c) Bilderbox
Der TV-Sender Viva wehrte sich erfolgreich gegen eine ähnliche Marke. Auch wenn diese fünf statt vier Zeichen hatte. 

„Ungarn tut alles, um ausländischen Investoren zu schaden“

Erik Steger / Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)
„Ungarn ist ein schwieriges Land“, sagt Erik Steger, Partner der Wirtschaftskanzlei Wolf Theiss. Dennoch will er dem Land nicht den Rücken kehren. |14 Kommentare


Strategie, nicht Kleintaktik ist gefragt

Bild: (c) Stanislav Jenis (Stanislav Jenis)
OGH-Präsident Eckart Ratz hielt bei der Richterwoche in Ottenstein ein Plädoyer für die Wahrungsbeschwerde. Auf den strategisch richtigen Einsatz komme es dabei an. 

Zoll: Nicht immer haftet Auftraggeber

Bild: (c) Michaela Bruckberger
Ein Urteil des VwGH lässt den Fiskus leer ausgehen. 

Österreichs Aufsichtsräte sind nicht divers

Allerdings glauben viele, sie wären es.

Amt muss Alleinerziehenden helfen

Bild: (c) www.BilderBox.com
Höchstgericht verpflichtet Finanzamt, Kinderfreibetrag einer Alleinerzieherin ohne Antrag zu gewähren. Anders erledigte Fälle können ein Jahr rückwirkend korrigiert werden. 

Kind nicht gesehen: Kein Schadenersatz

Bild: (c) GEPA pictures/Christian Ort
Vater klagte Mutter des Kinds wegen Trennungsschmerzes. |20 Kommentare

Holzkiste voller Münzen ist keine Schatzkiste

Bild: (c) www.BilderBox.com
Kärntner bekommt nach Einbruch doch noch Ersatz für seine Sammlung. 

Causa Alpine: Verhilft Verbandsverantwortlichkeit zu Geld?

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Sollte eine strafrechtliche Verantwortung des Verbands festgestellt werden, könnte eine Haftung für Schadenersatz auf dem Fuß folgen.

Arbeitsweise der Richter entscheidet

Der Rechnungshof wehrt sich gegen den Vorwurf des Richters Oliver Scheiber, die Arbeit von Gerichten nur nach der Verfahrensdauer bewertet zu haben.

CMS Logo
AnmeldenAnmelden