Sollen Demos verboten werden?

Uni Wien und "Presse" laden heute zu einem Rechtspanorama am Juridicum.

Themenbild: Demos
Schließen
Themenbild: Demos
Themenbild: Demos – (c) APA/HERBERT P. OCZERET

Wien. SPÖ und ÖVP haben im Parlament einige Verschärfungen im Versammlungsrecht beschlossen. Unter anderem werden damit eine 48-stündige Frist für die Anmeldung von Demonstrationen eingeführt und ein Mindestabstand zwischen rivalisierenden Kundgebungen. Bedarf es darüber hinaus noch weiterer Änderungen, etwa um bestimmte Orte zu Tabuzonen zu erklären oder Versammlungsleiter haften zu lassen?

Diesen Fragen widmet sich heute Abend ein von der Universität Wien gemeinsam mit der „Presse“ veranstaltetes „Rechtspanorama am Juridicum. An der Podiumsdiskussion nehmen Fachleute, Praktiker und Interessenvertreter teil: der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner, Daniel Ennöckl, Professor für Öffentliches Recht an der Uni Wien, Barbara Helige, Präsidentin der Österreichischen Liga für Menschenrechte, Zivilrechtsprofessor Ernst Karner (Uni Wien) und Rainer Trefelik, Obmann der Sparte Handel der Wirtschaftskammer Wien.

Heute ab 18 Uhr im Dachgeschoß des Wiener Juridicums, Eintritt frei. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.05.2017)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgelesen
    Kommentar zu Artikel:

    Sollen Demos verboten werden?

    Schließen

    Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
    Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.