Schnüffeldrogen: Höchstgericht zieht Poppers aus dem Verkehr

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Verwaltungsgerichtshof bestätigt Verbot des Bundesamts für Sicherheit und Gesundheit, Stimulanzmittel zum Schnüffeln zu bewerben und zu vertreiben. Das Amt verlangt auch Namen von Kunden, aber nicht von Konsumenten. 


Verwaltungsgerichtshof: Anrechnung von Studien erleichtert

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Ein Jus-Dissertant der Universität Wien wollte Steuerrechtskenntnisse für ein WU-Bachelorstudium anrechnen lassen. Der Senat der WU war ihm gegenüber zu streng. 

Ein Dreieck mehr macht noch keinen Unterschied

Verwechslungsgefahr. Der TV-Sender Viva wehrte sich erfolgreich gegen eine ähnliche Marke. Auch wenn diese fünf statt vier Zeichen hatte.

Arbeitsweise der Richter entscheidet

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Der Rechnungshof wehrt sich gegen den Vorwurf des Richters Oliver Scheiber, die Arbeit von Gerichten nur nach der Verfahrensdauer bewertet zu haben. 

Kind nicht gesehen: Kein Schadenersatz

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Vater klagte Mutter des Kinds wegen Trennungsschmerzes. |20 Kommentare

Amt muss Alleinerziehenden helfen

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Höchstgericht verpflichtet Finanzamt, Kinderfreibetrag einer Alleinerzieherin ohne Antrag zu gewähren. Anders erledigte Fälle können ein Jahr rückwirkend korrigiert werden. 

Holzkiste voller Münzen ist keine Schatzkiste

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Kärntner bekommt nach Einbruch doch noch Ersatz für seine Sammlung. 

Video im Auto: Gericht verbietet neuartige Crash-Kamera

Eine Dashcam im Auto aufgenommen am Dienstag 12 08 14 in Dresden vor dem Zwinger mit dem Kronent / Bild: (c) Imago (Robert Michael)
Ein Wiener Unternehmer blitzt mit einem Antrag auf Bewilligung einer datenschutzfreundlichen Anlage zur Unfallaufklärung ab. |88 Kommentare

Höchstgericht: Student Josef S. ist schuldig

Arechivbild: Josef S. vergangenen Sommer vor Gericht / Bild: APA/GEORG HOCHMUTH
Der Deutsche wurde nach Randalen bei den Anti-Akademikerball-Demos im Vorjahr verurteilt. Der Schuldspruch ist rechtskräftig, das Strafmaß könnte sich noch ändern. |55 Kommentare

Verfahrensdauer allein bestimmt nicht Qualität

Wie lange Akten bei welchem Gericht sind, lässt sich leicht messen. / Bild: (c) Clemens Fabry
Justizinterne Statistiken über die Länge von Verfahren haben ein Problem: Wer seinen Arbeitsaufwand unangemessen gering hält, schneidet am besten ab. Auch der Rechnungshof schaut nur auf die Verfahrensdauer. 

Verfahrensdauer allein bestimmt nicht Qualität

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Justizinterne Statistiken über die Länge von Verfahren haben seit jeher ein Problem: Wer seinen Arbeitsaufwand unangemessen gering hält, schneidet am besten ab. 

Schon einmal Grapschen ist zu viel

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Das deutsche Bundesarbeitsgericht schützt einen Mechaniker, der einer Putzfrau an die Brust gegriffen hat. Die Judikatur in Österreich ist strenger. 

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