„In Israel grassiert die Angst, dass der jahrzehntelang genährte Mythos von den barbarischen Arabern und den zivilisierten Juden zusammenbricht.“ Der israelische Friedensaktivist Uri Avnery über die Demokratiebewegungen im Nahen Osten, die Verkrustung im eigenen Land und die historische Chance auf regionale Neuordnung.
Uri Avnery ist 87 Jahre alt und Optimist. Der Doyen des israelischen Friedenslagers glaubt trotz unzählig fehlgeschlagener Friedensinitiativen, trotz Ermordungen von Hoffnungsträgern und trotz der gegenwärtig widrigen Regierungspolitik an die Gesundung seines Landes. Das heißt, er glaubt an den Frieden mit einem unabhängigen Staat Palästina sowie an die Utopie einer regionalen Neuordnung.
Wie steht es um Israel, das sich durch seine Blockade- und Siedlungspolitik international zusehends isoliert, während arabische Nachbarn demokratische Revolten proben?
In Israel geht es – ich würde es beinahe pathetisch sagen – um die Seele des Staates und um die seines Volkes. Im Grunde müssen wir uns fragen, welchen Staat wollen wir: Ein theokratisches, extrem rechtsradikales, ein beinahe Iran ähnliches Israel – und wir sind auf dem Weg dahin –, oder wollen wir eine liberal-demokratische israelische Republik, wofür wir 1948 gekämpft haben. Der Zionismus war ja eigentlich eine antireligiöse Bewegung. Jetzt gibt es stark religiöse Strömungen in Israel, die – teilweise faschistoid – in der gegenwärtigen Regierung vertreten sind. Auffallendes Indiz: ein zunehmender nationalreligiöser Militarismus, der von russischen Zuwanderern unterfüttert wird. In Israel lebt bereits mehr als eine Million dieser Menschen, die sehr oft ultranationalistisch, rassistisch und antidemokratisch sind.
Beginnt sich demnach in der semitisch-arabischen Welt eine paradoxe Dynamik abzuzeichnen? Soll heißen: Israel, die bislang einzige Demokratie im Nahen Osten, wird anti-demokratisch, während arabische Staaten wie Ägypten, Tunesien mühevoll – wie Europa 1848 – Demokratie lernen.
Wirklichkeiten sind immer komplex, nie eindeutig. Der Satz jedoch von Barack Obama in seiner berühmten Kairoer Rede zu Beginn seiner Amtszeit, in der er die Nationen davor warnte, sich „auf die falsche Seite der Geschichte“ zu stellen, ist richtiger denn je. Es ist wunderbar zu sehen, wie Menschen in der arabischen Welt auf die richtige Seite gesprungen sind, wie sie sich mühen, wie sie phasenweise scheitern, aber weitermachen. Was sich gestern in Tunesien und Ägypten ereignet hat, was sich heute in Libyen, im Jemen und in Syrien zuträgt, kann morgen Saudi-Arabien verändern. Diese Dynamik ist epochal, und sie wird die Rolle der arabischen Staaten in der Welt nachhaltig prägen. Mit allen Risiken freilich. Zur Erinnerung: Die europäischen Revolutionen von 1848 haben auch nicht direkt auf die Straße der demokratischen Freiheit geführt. Sie wurden zunächst von reaktionären Mächten niedergemacht. So gesehen kann es schon sein, dass in dem einen oder dem anderen arabischen Staat zwischenzeitlich neue Diktaturen oder religiöse Regime entstehen.
Auf welcher Seite der Geschichte steht nun Israel?
Das offizielle Israel gibt sich unbeeindruckt, wähnt sich stark. In Wahrheit grassiert die Angst. Angst, dass der jahrzehntelang genährte Mythos von den barbarischen Arabern und den zivilisierten Juden zusammenbricht; dass die praktizierten Propagandalügen, sollten die Araber je zu den Urnen gehen, würden alle Osama bin Laden wählen, bloßgestellt sind; und natürlich hat das offizielle Israel Angst davor, die – unter Anführungszeichen – berechenbaren Diktatoren, mit denen man sich, trotz Feindesgetöse, arrangiert hat, zu verlieren. Gut zu sehen am aktuellen Beispiel Syrien. Zwischen dem Damaskus der Assads und Regierungen in Jerusalem gab es immer informelle Kontakte, die auch gegen Friedensinitiativen mit den Palästinensern instrumentalisiert wurden. Die Ängste, dass dieser „gute Feind“ – wie in Ägypten – abhanden kommt, sind real. Darüber hinaus ist klar: Sollten die Verbündeten, allen voran die USA unter Präsident Obama, Israel tatsächlich auf der falschen Seite der Geschichte – in der ultranationalistischen, kriegstreiberischen Sackgasse – vorfinden, wird es eng für die anachronistische Besatzungsmacht Israel.
Vom offiziellen Israel zum Israel der Zivilgesellschaft: Wie hoch ist Ihrer Meinung nach das Sicherheitsrisiko für Israel, dass die neuen Machthaber in Ägypten den zwischen Menachem Begin und Anwar Sadat unterzeichneten und von Hosni Mubarak praktizierten Friedensvertrag aussetzen?
Was sich gegenwärtig im Nahen Osten historisch verschiebt, betrachte ich als eine gute Sache. Mehr noch: Diese Veränderungen in der arabischen Welt könnten therapeutisch für Israel sein. Was haben wir letztlich erreicht, wenn wir mit üblen Diktatoren Frieden schließen, den das Volk nicht mit trägt? Vielen Ägyptern beispielsweise ist die Blockadepolitik gegen Gaza, die hauptsächlich von Ägypten gegen die Palästinenser vollzogen wird, ein Dorn im Auge. Ganz zu schweigen vom Umstand, dass die im Vertrag ursprünglich auf der Agenda gestandenen palästinensischen Interessen – die rechtmäßigen Ansprüche des palästinensischen Volkes mit einer starken Autonomie – von Israel ignoriert wurden. Insofern war dieser Vertrag ein Verrat, den die Araber bis heute nicht vergessen haben. Das wissen auch die neuen Machthaber in Kairo. Frieden muss man zwischen den Völkern machen. Und das geht mit den Ägyptern und anderen arabischen Staaten nur, wenn man Frieden mit den Palästinensern macht.
Die Geschichte der vergangenen Jahrzehnte lehrt uns nachdrücklich: Die arabische Solidarität mit den Palästinensern hat sich sehr in Grenzen gehalten.
Da bestimmen nun Geschichte und Psychologie die politische Gemengelage. Mir hat, als ich ein paar Tage nach Sadats historischer Reise nach Jerusalem einer der ersten Israelis in Ägypten war, ein wichtiger Mann in Kairo gesagt: „Wir mögen die Palästinenser nicht so gern. Aber die Palästinenser sind unsere armen Verwandten. Wir sind für sie verantwortlich. Das sollte Israel verstehen lernen. Es kann zwischen arabischen Nationen und Israel keinen wirklichen Frieden geben, solange die palästinensischen Brüder gedemütigt, gepeinigt und staatenlos sind.“ Die Botschaft könnte klarer nicht sein: Beendet die Besatzung der West Bank, die Blockade von Gaza! Macht endlich Frieden mit den Palästinensern! Ich weiß aus Gesprächen mit Arafat und anderen palästinensischen Persönlichkeiten, wie hoch in deren Lager die Friedensbereitschaft gewesen ist.
Arafat ist tot. Die Palästinenser sind gespalten. In Gaza regiert die religiöse Hamas. Sehen Sie darin Koordinaten für den Frieden?
Bisher sind historische Friedenschancen vertan worden. Außerdem sollte man daran erinnern, dass die Hamas von Israel geschaffen wurde. Die militärischen Gouverneure wurden während der ersten Jahrzehnte der Besatzung angewiesen, die islamischen Organisationen – als Gegengewicht zur nichtreligiösen PLO – zu ermutigen. Diese politische Kurzsichtigkeit war und ist fatal. Israel und der Westen begehen jedoch mit der Verteufelung der islamischen Bewegungen einen großen Fehler. Natürlich wäre auch mit der Hamas ein Frieden möglich. Sie hat wiederholt signalisiert, dass sie ein von einem palästinensischen Referendum ratifiziertes Friedensabkommen akzeptieren würde.
Vor vielen Jahren haben Sie in Ihrem Buch „Mein Freund, der Feind“ bereits beschrieben, wie vehement Henry Kissinger die damals von Ihnen federführend initiierten israelisch-arabischen Annäherungen hintertrieben hat. Wirkt diese Agenda – wenn auch zeitlich verschoben – heute noch?
Damals, im US-amerikanisch-sowjetischen West-Ost-Spannungsfeld, wollten die USA unter keinen Umständen einen Frieden im Nahen Osten, der Moskau in das Lösungsszenario einbezogen hätte. Für diese Haltung war Henry Kissinger ein Garant – das erfuhr übrigens auch Bruno Kreisky leidvoll, der unsere Friedensbemühungen sehr unterstützte. Außerdem fürchtete das Machtzentrum in Washington – und das ist bis heute so – den Widerstand der Israel-freundlichen Lobby bei einer Zweistaatenlösung. Diese Kreise wollen keinen unabhängigen Staat Palästina. Benjamin Netanjahu verfolgt – auch wenn es nicht so scheint – eine klare Politik: Israel als Garnisonsstaat aufrecht erhalten. Die Siedlungen ausweiten und so die Gründung eines echten Palästinenserstaates verhindern. Das heißt, ohne Frieden in einem Staat des ewigen Konfliktes weitermachen. Das geht, solange der treue Bündnispartner USA Milliarden Dollar in diese Strategie pumpt. Wenn Präsident Obama könnte, wie er wollte, wäre dieser Irrsinn längst passé.
Während der vergangenen Wochen besuchten die möglichen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Rudy Giuliani und Sarah Palin Israel. In ihren TV-Auftritten bestärkten sie Israels Führung in ihrer offensiven Siedlungspolitik. Betrübt das Ihren Optimismus?
Mein Optimismus nährt sich aus der weiten Zusammenschau, aus unverhofften Überraschungen in der Geschichte. Kurzfristig sieht sich Netanjahu jetzt von diesen konservativen Signalen bestärkt. Es ist kein Zufall, dass er auf Einladung republikanischer Abgeordneter im US-Kongress eine Rede hält, dort von einem „Palästinenserstaat mit provisorischen Grenzen“ spricht, der die Hälfte der West Bank ohne Ost-Jerusalem umfassen soll. Auf so eine Provokation kann sich keine palästinensische Führung einlassen. Aber das arabische Erwachen verändert die Welt. Mittelfristig auch die beispiellose Beziehung zwischen Israel und den USA. Es entstehen neue Mächte, alte verlieren an Einfluss. Übrigens wird mein Optimismus im jahrzehntelangen Friedensengagement bestätigt: Früher Undenkbares, dass nur eine Zweistaatenlösung Frieden im Nahen Osten bringen kann, ist heute allgemeiner Konsens.
Wäre Uri Avnery politischer Entscheidungsträger, wie würde er seinen Friedensplan umsetzen?
Seit Jahren liegen die Bedingungen auf dem Tisch: Israel beschränkt sich auf die Grenzen von 1967. Der international anerkannte Staat Palästina umfasst die West Bank, den Gazastreifen, und seine Hauptstadt ist Ost-Jerusalem. Die Kompromisse über die Siedlungen, die Rückkehr der Flüchtlinge, die Wasserfragen sowie über die Sicherheit sind längst ausgearbeitet. Diese Lösung setzt jedoch radikales Umdenken in unserem Staat voraus, braucht andere, visionäre politische Führer im Land. So täte sich mit den Umbrüchen in der arabischen Welt die historische Chance einer regionalen Neuordnung auf. Innerhalb der nächsten zwei Generationen könnte eine Utopie Wirklichkeit werden: offene Grenzen mit florierenden Kooperationen von Marrakesch bis Mosul, von Haifa bis Aden. ■
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.04.2011)