Kartnig-Prozess: Schöffen-Formfehler?

11.01.2013 | 10:01 |   (DiePresse.com)

Ein Formfehler könnte zur Wiederholung des Prozesses rund um Hannes Kartnig und sieben Mitbeschuldigte aus dem Umfeld des Fußball-Bundesligisten Sturm Graz führen.

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Graz. Ein Formfehler könnte zur Wiederholung des Prozesses rund um Hannes Kartnig und sieben Mitbeschuldigte aus dem Umfeld des Fußball-Bundesligisten Sturm Graz führen, der im Februar 2012 nach 42 Verhandlungstagen beendet worden war. Wie die "Kronen Zeitung" in ihrer Freitagausgabe schreibt, soll Richter Karl Buchgraber vergessen haben, die Schöffen zu Beginn des neuen Jahres erneut zu beeiden, was ein Nichtigkeitsgrund sein könnte.

Der Prozess begann am 10. März 2011 und endete am 17. Februar 2012 mit einem Urteil, das besonders für Hannes Kartnig mit einer unbedingten Haftstrafe von fünf Jahren und 6,6 Mio. Euro Geldstrafe hart ausfiel. Nach der Strafprozessordnung hätte der Richter die Schöffen im neuen Kalenderjahr erneut beeiden müssen, was angeblich nicht geschehen ist. Der Oberste Gerichtshof, bei dem sich der Akt derzeit zur Begutachtung befindet, muss nun darüber befinden, ob dieser Nichtigkeitsgrund tatsächlich zum Tragen kommt und ob das gesamte Verfahren wiederholt werden muss.

Beim Grazer Straflandesgericht sieht man die Sache nicht ganz so dramatisch. Gerichtssprecher Helmut Krischan konnte nicht bestätigen, dass auf den Formalakt zu Jahresbeginn tatsächlich vergessen wurde, da über den Akteninhalt - und das Verhandlungsprotokoll zählt dazu - keine Auskunft erteilt wird. Aber selbst wenn der Richter darauf vergessen hat, bedeutet das nicht zwangsläufig eine Wiederholung des Prozesses.

"Der OGH muss darüber entscheiden, ob das eine negative Auswirkung für die Angeklagten gehabt hat", erklärte Krischan. Seitens der Anwälte werden meist zahlreiche Nichtigkeitsgründe angeführt, darunter auch das Nichtanhören von beantragten Zeugen. Der OGH entscheidet dann in einer Gesamtbetrachtung darüber, ob es zu einer Neuauflage des Prozesses kommen muss oder nicht.

 

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6 Kommentare

der Sexualstraftäter bekommt ne Fußfessel und ne nette Therapeutin zur Seite gestellt

Beim BAWAG-Skandal fehlen nachweislich 1.2 Milliarden EURO, der Flöttl kommt locker flockig mit seinem Privatjet zur Verhandlung und seit Jahren geht kein Staatsanwalt dem Fehlen dieses unfaßbaren Betrages nach.

Der Kartnig muß für 5 Jahre unbedingt in den Häfen und soll 6 Mio. abdrucken.

Die Gefahr wäre auch dieses Mal gegeben, dass der Kartnig-Prozess auf das Niveau einer "Seitenblicke-Veranstaltung" absinkt

Dieser Vorfall zeigt recht deutlich, dass die Spielregeln, die sich die Justiz selbst gegeben hat, schon so unüberschaubar geworden sind, sodass es schon vorkommen kann, dass sich Richter selbst ein Bein stellt und über Vorschriften in der Prozessführung stolpert.
Wenn deswegen aber der Kartnig-Prozess wiederholt werden müsste, wäre dies ein weiterer Tiefschlag für die österreichische Rechtsprechung, weil dieser Selbstdarsteller dann den Verhandlungssaal ein weiteres Mal als Bühne missbrauchen könnte, um sich dort zu produzieren, wie ihm das von den „Seitenblicken“ her geläufig ist, wo man sich immer noch um ihn reißt.
Peinlich, beschämend sogar wäre das, wenn ihm die Justiz wegen eines Formalfehlers des Erstrichters die Möglichkeit geben müsste, sich neuerlich mehrere Tage lang als Schmäh-Fierant vor einem Schöffensenat präsentieren zu können.

Formfehler

Seltsam, wie oft mittlerweile Gerichtsurteile wegen "Formfehler" aufgehoben werden. Die Richter und Anwälte sollten doch wissen, wie Verfahren ordnungsgemäß ablaufen?? Oder etwa nicht?!?


Heimat,bist Du grosser Töchtersöhne


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Nur wenn die Schöffen

gewusst haben, dass sie neu vereidgt werden müssen und daraus geschlossen haben, nicht mehr unparteiisch und sorgsam agieren zu müssen, sollte es rein logisch ein Grund sein.
P.S. In diesem Falle wären dann allerdings die betroffenen Schöffen zur Wiedergutmachung heranzuziehen...

Re: Nur wenn die Schöffen

Wäre ich ein Schöffe, dann wäre für mich auch ohne formelle Vereidigung eine möglichst objektive und unparteiische Beurteilung der thematisierten Fakten während des Prozesses selbstverständlich! Sollte wegen eines reinen Formfehlers der ganze Kartnig-Prozeß wiederholt werden müssen, dann käme das den Steuerzahlern ganz schön teuer. Ich hoffe, die Offiziellen werden ein Einsehen haben und es erst gar nicht so weit kommen lassen!

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