ÖVP blockiert überraschend Sportförderungsgesetz

18.12.2012 | 15:26 |   (DiePresse.com)

Statt des seit langem erwarteten Beschlusses hat die ÖVP in der Vorbesprechung der Ministerratssitzung ihr Veto eingelegt. Sportminister Norbert Darabos tobt.

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Das Reform der Sportförderung ist am Dienstag überraschend im Ministerrat hängengeblieben. Statt des seit langem erwarteten Beschlusses hat die ÖVP in der Vorbesprechung der Ministerratssitzung ihr Veto eingelegt. Sportminister Norbert Darabos (SPÖ) reagierte verärgert.

Aus seinem Büro hieß es, dass das Nein der ÖVP für das Sportministerium nicht nachvollziehbar sei. Das Gesetz sei mit VP-Sportsprecher Johannes Schmuckenschlager und Unionschef Peter Haubner (ÖVP) akkordiert gewesen. Zudem habe es in der Begutachtung vom Olympischen Komitee (ÖOC) keine Änderungswünsche mehr gegeben.

Die ÖVP soll jedoch dem Vernehmen nach Einwände des ÖOC als Grund für die Vertagung genannt haben. SPÖ-Kreise vermuten freilich, dass man Darabos vor der Wehrpflicht-Volksbefragung keinen Erfolg gönnen habe wollen.

Ungeachtet dessen plant Darabos im Jänner einen neuen Versuch, das Gesetz von der Regierung beschließen zu lassen. Man werde neuerlich auf die ÖVP zugehen, stamme das derzeitige Gesetz doch aus der Nachkriegszeit und bedürfe dringend einer Modernisierung. Ohnehin wird an der Vorlage jetzt schon seit zwei Jahren gearbeitet.

Ziel der neuen Sportförderung ist ein professionellerer Mitteleinsatz. Gefördert werden soll nach dem Leistungsprinzip und im Rahmen eines zweistufigen Fördermodells mit Grundförderung und Maßnahmen- und Projektförderung.

BSO zeigt sich enttäuscht

Peter Wittmann, Präsident der Bundes-Sportorganisation, zeigte sich "enttäuscht": "Es kann nicht sein, dass nach einem arbeitsintensiven und konstruktiven Konsultationsprozess zwischen dem Sportministerium und der BSO die Entscheidung über den akkordierten Gesetzesentwurf auf die lange Bank geschoben wird. Dieses Gesetz bringt eine Rechts-, und Planungssicherheit für die österreichischen Sportverbände. Der österreichische Sport braucht eine Vereinfachung und Modernisierung der Förderstruktur, dies ist mit dem neuen Gesetz gegeben. Ich verstehe das Zögern der Politik nicht, diese Vorgehensweise ist nicht im Sinne des Sports. Wir brauchen eine rasche politische Entscheidung und keine Verzögerungstaktik", so der BSO-Präsident.

(APA)

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11 Kommentare

Sehr Vernünftig von der ÖVP diese Entscheidung

Gottseidank hat man diese Entwurf, der nur das Ziel hattte einige SPÖ Mitarbeiter zu versorgen und die BSO zu entmachten nicht zugestimmt.
Danke ÖVP das habt ihr gut gemacht !
Was von diesen sogenannten Experten des Ministerbüro Sport halten kann weis man seit
der Bauchlandung von beim Hearing für den Posten bei der Sporthilfe von Anja Richter !
Darabos zurück ins Burgenland !

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hat nicht funktioniert

hier wurde von roten günstlingen ein gesetz gebastelt, ohne jeder einbeziehung des organisierten vereinssports, dass ausschließlich das ziel verfolgt hat einige wenige sportarten zu bevorzugen und alle anderen, gesetzlich abgesichert, auszuhungern. im wesentlichen ging es ihnen aber darum für sich selbst gut bezahlte arbeitsplätze nach dem ende dieser regierungsperiode zu schaffen.

Nichts übrig aus der EADS Kassa ?


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sportförderungsgesetz

ein rückschlag für alle aktiven schüler,studenten und berufstätigen sportler,die keine reichen eltern oder lottomillionen haben......ich weiß aber,daß ich nur "gefällt mir nicht" bekommen werde....

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Re: sportförderungsgesetz

irrtum - das neue gesetz beinhaltet keine regelungen in diesem bereich. es geht ausschließlich darum die sportfördermittel für die verbände über eine "private" vergabestelle" zu vergeben.

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DIE ÖVP

gefällt sich seit Schüssel als "schlitzohrig/haxelstellend". Ein eigenartiges, einer staatstragenden Partei unwürdiges Schauspiel.

Das kommt davon, ...

wenn die "Presse" immer mehr APA-Meldungen qualitätszeitungsgemäß abschreibt: Vielleicht läßt man den Leser etwas mehr als einen nebulosen Satz wissen, um was es in dem geplanten Gesetz wirklich geht und warum die ÖVP es ablehnt. Vielleicht ein kurzes Interview?! Ja, ja, mehr Aufwand als das bloße APa-Abschreiben.

Schluss mit ALLEN Förderungen!


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Re: Schluss mit ALLEN Förderungen!

JAaaaaaaaaa, z.B. den Strassen inkl. Autobahnen, Wasserleitungen, Gesundheit, Feuerwehr...

Re: Re: Schluss mit ALLEN Förderungen!


All das unterliegt keinen Förderungen, sondern unterliegt der gesetzeskonformen Verwendung der Budgets.

Ob dies in Ländern und im Bund nach den geltenden Gesetzen der Republik Österreich erfolgt, ist eine völlig andere Frage.

Welche Förderungen in welchen Taschen landen, wollma doch besser gar nicht fragen - oder?

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Re: Re: Re: Schluss mit ALLEN Förderungen!

Förderung ist doch alles, was nicht kostendeckend von den Konsumierenden bezahlt wird!

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