Apple: "Vernünftige" 2,5 Milliarden Dollar Lizenzgebühr

Teil eins des milliardenschwerden Patentstreit-Verfahrens zwischen Apple und Samsung ist vorbei. Der iPhone-Hersteller hat in seiner letzten Offensive noch einmal auf die koreanische Konkurrenz eingeprügelt. Indem Samsung das iPhone und iPad kopiert habe, seien Apple zwei Millionen Geräteverkäufe entgangen. In Zahlen ein entgangener Umsatz von 489 Millionen Dollar. Präsentiert wurden die Zahlen von einem Gutachterteam, das von Apple für seine Arbeit rund 1,75 Millionen Dollar erhalten hat. Das US-Unternehmen will zwischen 2,5 und 2,75 Milliarden Dollar von Samsung als "vernünftige Lizenzgebühr".

Teilerfolg für Samsung

Nun sind aber die Koreaner dran. Nach Apple dürfen nun sie ihre Sicht der Dinge ausführlich präsentieren. Richterin Lucy Koh hat den Samsung-Anwälten bereits einen kleinen Erfolg beschert. Die Android Smartphones Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Ace dürfen nicht mehr als Teil des Verfahrens behandelt werden. All diese Geräte wurden nicht direkt von Samsung in den USA verkauft, sondern von diversen Mobilfunkbetreibern in unterschiedlichen Ausführungen. Die Richterin sah es als unbegründet an, diese Geräte im Verfahren zu behandeln.

Insgesamt wirft Apple Samsung bei mehr als 20 Geräten Patentverletzungen vor. Eine recht umfangreiche Tabelle listet die fraglichen Patente und Namen der Geräte auf. Die vier Betreibervarianten des Galaxy S2 machten aber zusammen mit 4,1 Millionen verkauften Stück den Löwenanteil von verkauften Samsung-Smartphones in den USA aus. Nachlese: Apple- und Samsung-Verkäufe im Vergleich >>>

Apple-Technologie nicht innovativ?

Samsung versucht nun zu beweisen, dass Apple gar nicht so innovativ sei, wie das Unternehmen sich nach außen hin gerne gibt. Als Beispiel dafür, dass die im iPhone 2007 erstmals veröffentlichte Touchscreen-Technologie bereits früher existierte, holten die Anwälte des koreanischen Konzerns ein Projekt aus dem Jahr 2001 hervor. Der DiamondTouch Table wurde am Mitsubishi Electronic Research Laboratory (MERL) entwickelt und bot bereits damals Interface-Elemente, die später Apple zugeordnet wurden. Gleiches wollte Samsung für das 2004 entwickelte System LaunchTile beanspruchen. Zwar zeigen die beiden Produkte nicht exakt die Funktionalität von Apples Patenten. Es könnte aber ausreichen, um bei den Geschworenen Zweifel an dessen Originalität zu erregen.

"Kunden verwirrt"-Argument widerlegt

Die wirtschaftlichen Argumente von Apple versucht Samsung nun ebenfalls mit Zahlen auszuhöhlen. Interne Dokumente von Apple selbst zeigen, dass US-Handykunden sich vorrangig deshalb für Android-Geräte entschieden haben, um ihrem aktuellen Netzbetreiber treu zu bleiben. Die Befragung fand 2010 statt, als Android bereits ein ernstzunehmender Gegner für Apples iPhone war. Samsung setzt das Google-Betriebssystem vorrangig auf seinen Smartphones ein. 48 Prozent gaben an, sie haben ein Android-Modell gekauft, weil sie bei ihrem Anbieter bleiben wollten. 36 Prozent sagten, sie vertrauten der Marke Google und 30 gaben an, sie wollten einen größeren Bildschirm auf ihrem Smartphone.

Samsung will mit der Studie Apples Behauptung widerlegen, Kunden seien durch das Aussehen der Galaxy-Smartphones verwirrt gewesen und hätten sie mit dem iPhone verwechselt. Interessant sind auch die Auswirkungen der Studie. Apple führte nach ihrer Auswertung Änderungen durch, die es iPhone-Besitzern erleichterte, den Netzbetreiber zu wechseln.

Android als "Hauptschuldiger" für Apple

Seit über einem Jahr bekriegen sich Apple und Samsung aufgrund diverser Patente und Designmuster. In Deutschland erlitten die Koreaner eine herbe Niederlage, als die Tablets Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 7.7 ein Verkaufsverbot erhielten. Sie seien dem iPad zu ähnlich, hieß es im Urteil. Samsung will in Berufung gehen. Der Hersteller kämpft in Wahrheit einen Stellvertreterkrieg für Google. Dessen Android-Betriebssystem ist Apple seit Jahren ein Dorn im Auge. Insofern beobachtet auch Google den Ausgang des Verfahrens mit Spannung. Der Prozess könnte bereits nächste Woche zu Ende gehen.

(db)