Apple erhält Patent für Tablets mit abgerundeten Ecken

Apple hat sich in den USA das vielzitierte Rechteck mit abgerundeten Ecken gesichert. Ob das Patent vor Gericht hilfreich ist, bleibt fraglich.

Apple erhaelt Patent fuer
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Apple erhaelt Patent fuer
(c) USPTO

Apple hat sich in den USA das Design-Patent für Mobilgeräte in Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken gesichert. Diese Design-Beschreibung brachte der Konzern bereits in zahlreichen Patentprozessen - vor allem gegen Samsung - ins Rennen, hielt aber bisher nicht das entsprechende Patent. US-Medien berichten, dass das US-Patentamt einem Antrag von Apple nun stattgegeben hat. 

In dem Patent-Dokument ist eine Grafik des ersten iPads zu sehen. Nur eine Linie ist durchgehend gezogen und beschreibt das geschützte Design. Diese einzige Linie zieht sich exakt um den Rand der Frontseite und beschreibt das vielzitierte Rechteck mit abgerundeten Ecken. In dem Patentverfahren zwischen Samsung und Apple hatte sich Richterin Lucy Koh von Samsung-Anwälten überzeugen lassen, dass das Patentrecht nicht dazu missbraucht werden dürfte, einer Firma das Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken zu verleihen. Bei fast allen anderen Patenten gab die Richterin Apple Recht. 

The Verge bezweifelt, dass das neue Patent Apple vor Gericht gute Munition in Patentverfahren bieten würde. Es sei sehr wahrscheinlich, dass Richter leicht davon zu überzeugen sind, das Patent für ungültig zu erklären weil es zu breit angelegt ist. 

 

(Red. )

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