Der umstrittene Passus wurde aus dem Bericht des Frauenausschusses gestrichen. Der Vorschlag löste im Internet eine Welle des Spottes aus.
Das EU-Parlament hat sich wie erwartet gegen ein Verbot von Pornografie im Internet ausgesprochen. Ein entsprechender Passus wurde aus dem Bericht des Frauenausschusses "über den Abbau von Geschlechterstereotypen in der EU" gestrichen. Der Ausschuss hatte unter anderem eine "echte Kultur der Gleichheit im Internet" gefordert. Diese soll unter anderem durch ein Verbot von Pornografie erreicht werden. Im Internet löste der Vorschlag eine Welle des Spottes aus (siehe Twitter-Einträge unten).
Für Kritiker ist die Debatte nicht neu - sie sehen in solchen oder ähnlichen "gut gemeinten" Verboten den Beginn der Kontrolle des freien Mediums Internet. Das EU-Parlament stellte sich auch gegen den Vorschlag des Ausschusses, Provider dazu zu verpflichten, das Internet von pornografischen Inhalten frei zu halten. Das wäre einer eigenständigen Zensur der Provider gleichgekommen.
Aufgrund ähnlicher Bedenken wurde bereits das umstrittene Handelsabkommen ACTA gekippt. In dem "Anti Counterfeiting Trade Agreement" ging es um den internationalen Schutz geistigen Eigentums. ACTA entwickelte sich schnell zum Hassobjekt von Datenschützern und Bürgerrechtlern, die Einschränkungen von Grundrechten zugunsten des Schutzes von Urheberrechten befürchteten.
Die Diskussion auf Twitter:
(Red.)
