Im Juni wurden die drei US-Unternehmen dazu aufgefordert, ihre Nutzungsbedingungen an geltendes europäisches Recht anzupassen.
Die Europäische Union hat den Druck auf Facebook, Google und Twitter erhöht, damit diese die Nutzungsbedingungen ihrer sozialen Netzwerke an EU-Recht anpassen. Die drei Unternehmen wurden im Juni von der Kommission schriftlich aufgefordert, bis zum 20. Juli verbesserte Vorschläge zu unterbreiten, wie aus den Schreiben hervorgeht, die die Nachrichtenagentur Reuters am Montag einsehen konnte.
Die bisherigen Vorschläge werden als unzureichend angesehen. In mit der Angelegenheit vertrauten Kreisen hieß es, zwei Unternehmen seien dieser Aufforderung nachgekommen, eines habe um mehr Zeit gebeten. Die Bedenken der Kommission betreffen vor allem das von den Sozialen Netzwerken vorgeschlagene Prozedere zur Löschung rechtswidriger Inhalte. Sollten die Unternehmen der den EU-Aufforderungen nicht nachkommen, könnten Strafen gegen sie verhängt werden.
(APA/Reuters)