Schadenersatz ja, Verbot nein: Ein US-Gericht sieht zwar eine Patentverletzung durch Samsung, Apple sei aber kein "irreparabler Schaden" entstanden.
Der Technologie-Gigant Apple ist in den USA mit seiner Forderung nach einem Verkaufsstopp für Smartphones des südkoreanischen Konzerns Samsung vor Gericht gescheitert. Ihre am Mittwoch in Kalifornien veröffentlichte Entscheidung begründete Richterin Lucy Koh unter anderem damit, dass Apple keinen "irreparablen Schaden" durch Patentverletzungen des Rivalen habe nachweisen können.
Nur ein solcher hätte ein Verkaufsverbot gerechtfertigt. "Der Apple-Konzern hat nicht nachgewiesen, dass er bedeutende Schäden bei Verkäufen oder in seinem Image erlitten hat", fügte Koh hinzu.
Friede, außer in den USA
Samsung ist mit Abstand weltweiter Marktführer bei Smartphones. Beide Konzerne haben sich in der Vergangenheit weltweit regelmäßig mit Klagen überzogen, in denen sie dem Konkurrenten Patentverletzungen vorwarfen. Allerdings riefen die Unternehmen Anfang August eine Art Waffenruhe für sämtliche Fälle außerhalb der USA aus. Sie einigten sich darauf, alle Verfahren einzustellen, die nicht vor US-Gerichten anhängig sind.
In den USA war Samsung im Mai im Patentstreit mit seinem Konkurrenten zu einer Zahlung von 119,6 Millionen Dollar (86 Millionen Euro) verurteilt worden. Die Summe entsprach allerdings nur einem Bruchteil von Apples Forderung von rund zwei Milliarden Dollar, weshalb das Urteil als Rückschlag für den US-Konzern gewertet wurde. Die Entscheidung von Richterin Koh ist nun eine weitere Justizschlappe für Apple.
(APA/dpa)