Smartflash klagt Apple erneut wegen iTunes-Patenten

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Über 530 Millionen Dollar sind anscheinend nicht genug. Der Patenteverwalter will erneut Apple klagen. Wegen der selben Patente.

Nach dem gewonnenen Rechtsstreit gegen Apple klagt der Patentverwalter Smartflash erneut gegen den iPhone-Hersteller. Und abermals geht es dabei um iTunes und vermeintliche Patentverletzungen.

Genauer gesagt geht es sogar um die selben Patente, drei an der Zahl. Dafür hat das in Texas ansässige Unternehmen bereits über 500 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Doch laut Aussagen Smartflashs wurden in diesem Verfahren neuere Geräte wie das iPhone 6 und das iPad Air 2 nicht berücksichtigt. Aber auch in diesen Geräten habe Apple ohne Erlaubnis die Technologie eingesetzt, für die Smartflash die Patente habe, erklärte der Anwalt des Unternehmens.

Selbe Patente - andere Geräte

Wie auch im ersten Verfahren, in dem man ursprünglich 8852 Millionen Dollar forderte, fordert man einen Anteil an allen bisher verkauften iPhones, iPads und Macs. Weil man mit diesen auf iTunes zugreifen könne.

Zwar erklärten die Anwälte Apples diese Forderung als nicht haltbar, da Menschen sich nicht bloß ein iPhone kauften, um damit iTunes nutzen zu können. Der vorsitzende Richter ging aber mit Smartflash konform und begründete sein Urteil damit, dass Apple die Software nicht nur verwendet habe, sondern dies auch vorsätzlich getan hat.

Nachdem Apple bereits kurz nach Urteilsverkündung mitteilte, dass man gegen das Urteil vorgehen werde, wollte man sich zur neuen Klage noch nicht äußern.

(bg)

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