"Task Force"-Chef Liebscher will ein Ergebnis in zwei bis drei Wochen vorlegen. In eine Bad Bank sollen bis zu 19 Mrd. Euro verschoben werden.
Die Entscheidung über die Zukunft der Hypo Alpe Adria verzögert sich etwas. Die ursprünglich für Anfang Oktober in Aussicht gestellten Varianten sollen laut dem Chef der von der Regierung eingesetzten "Task Force", Klaus Liebscher, aber in zwei bis drei Wochen vorliegen. Liebscher hofft auf eine Entscheidung noch in diesem Jahr. Im Gespräch war zuletzt eine "Abbaueinheit" (vulgo: Bad Bank) mit bis zu 19 Milliarden Euro unter privater Beteiligung.
Dass die Verzögerung mit der Ungewissheit über Verbleib oder Ablöse von VP-Finanzministerin Maria Fekter zu tun haben könnte, weist Liebscher zurück: "Das ist für mich kein Argument." Es handle sich eben um eine "irrsinnig komplexe Angelegenheit". Vorlegen werde er die Ergebnisse jedenfalls den politisch Verantwortlichen, also Bundeskanzler, Vizekanzler und Finanzministerin. Liebscher hofft auf eine definitive Entscheidung über die weitere Vorgehensweise noch in diesem Jahr. "Es wäre attraktiv, wenn man das heuer noch machen könnte. Aber sicher wäre auch eine politische Richtungsvorgabe ein großes Plus", betont Liebscher.
Schuldenabbau mit österreichischen Banken
Im Gespräch war zuletzt eine "Abbaueinheit", in die faule Kredite und nicht marktfähige Einheiten der Hypo verschoben werden sollen. Dem Vernehmen nach sind derzeit drei unterschiedliche Varianten mit einem Volumen von 12 bis 19 Mrd. Euro im Gespräch. Allen nun geprüften Varianten gemeinsam ist demnach, dass sich auch die österreichischen Banken an der Bad Bank beteiligen sollen, damit der offizielle Schuldenstand des Staates nicht erhöht wird.
Im Gegenzug müsste die Republik den Banken allerdings wohl bei der Bankenabgabe entgegenkommen. Außerdem müsste der Staat weiterhin eigenes Geld für die Abbaubank zur Verfügung stellen. In informierten Kreisen wird daher davon ausgegangen, dass die weitere Vorgehensweise bei den nun anlaufenden Koalitionsverhandlungen geklärt werden muss.
(APA)
