Sinkende Ölpreise erreichten in den vergangenen Jahren die heimischen Tankstellen oft mit mehreren Tagen Verspätung. Das kostete die heimischen Autofahrer bis zu 200 Millionen Euro. Der ÖAMTC fordert, diese Summe zu retournieren.
Die erste Marktuntersuchung der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat offengelegt, dass über Jahre hin Preissenkungen am Rotterdamer Spotmarkt nicht sofort an die Endverbraucher weitergegeben wurden, berichtet der ÖAMTC.
Der Schaden für die Konsumenten könnte noch wesentlich größer ausfallen als bisher angenommen. "Wir müssen unter Berücksichtigung aller zur Verfügung stehenden Daten heute davon ausgehen, dass den Kraftfahrern Mehrkosten von bis zu 200 Millionen Euro entstanden sind", sagt ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexpertin Elisabeth Brandau.
BWB kann beim Kartellgericht klagen
Wie mit dieser Erkenntnis weiter verfahren wird, liegt jetzt bei der BWB. Hält sie ihre Ergebnisse für verfahrensreif, kann sie damit vor das Kartellgericht gehen. Dann könnte es in Folge zu Strafzahlungen kommen, die an den Bund zu entrichten sind. "Dieses Geld muss dann nach Ansicht des ÖAMTC an die Geschädigten, also an die Kraftfahrer zurückgegeben werden", fordert Brandau.
Mögliche Strafen sollen MöSt senken
Am einfachsten wäre das über eine temporäre Rücknahme der Mineralölsteuer (MöSt), fordert der ÖAMTC. Bei einer Summe von 200 Millionen Euro könnte man die MöSt beispielsweise acht Monate lang um drei Cent herabsetzen.
(Red.)