Der Ausschuss hat beschlossen, nicht nur wie erwartet die heutige Sitzung, sondern auch eine der beiden kommende Woche abzusagen. Grund: Die Abgeordneten bekommen die aufbereiteten Akten zu spät.
Kaum ist er losgegangen, legt der Hypo-Untersuchungsausschuss auch schon wieder die nächste Verzögerung hin: Der Ausschuss hat just an seinem ersten Zeugenbefragungstag am Mittwoch beschlossen, nicht nur wie erwartet die Sitzung am Donnerstag, sondern auch eine der beiden kommende Woche, jene am Mittwoch, abzusagen. Grund: Die Abgeordneten bekommen die aufbereiteten Akten zu spät.
Das Parlament ist mit einer riesigen Aktenflut konfrontiert, schon vor der ersten Sitzung am Mittwoch war von den Fraktionen teilweise kritisiert worden, dass zu wenig Zeit fürs Studium der Unterlagen da ist. Eigentlich sollten nächsten Dienstag und Mittwoch Vertreter der Österreichischen Nationalbank und der Finanzmarktaufsicht als Zeugen aussagen. Das Problem: Die Aufbereitung der Akten der FMA im Haus dauert noch an - es hat also nach Ansicht der Fraktionen wenig Sinn, die Termine so abzuhalten wie ursprünglich geplant.
Um genug Zeit zur Aktenaufbereitung zu haben, wurde nun der Terminplan geändert. Es findet also nur die Sitzung am Dienstag, dem 14. April statt. Befragt wird nur eine Zeugin, die ehemalige stellvertretende Staatskommissärin Monika Hutter.
Ersatztermine am 29. und 30. April
Dieser Schritt verzögert die Ausschuss-Arbeit nicht unwesentlich: Die nächsten Sitzungs-Termine stehen dann nämlich erst für den 29. und 30. April im Kalender. Die Woche davor ist Pause, unter anderem weil da Nationalratssitzungen stattfinden. Das Problem dabei: Den Mandataren geht damit nach anderen Querelen in den vergangenen Wochen wertvolle Zeit zur Untersuchung des Milliardendesasters verloren, denn nach den neuen Regeln ist der Ausschuss grundsätzlich mit einer Dauer von einem Jahr beschränkt (mit einer gewissen, aber begrenzten Verlängerungsmöglichkeit) - und die Uhr tickt seit Ende Februar.
Noch nicht ausdiskutiert ist bisher ein Punkt, der vor allem bei Journalisten, aber auch der Opposition für Aufregung sorgt: Im Gegensatz zu früheren Ausschüssen werden nämlich die Zeugenlisten nicht im Vorfeld veröffentlicht. Argumentiert wird das mit dem Persönlichkeitsschutz jener Zeugen, die eigentlich keine Personen des öffentlichen Lebens sind. Für die Medienvertreter macht diese Vorgangsweise eine Vorbereitung auf die Befragungen aber quasi unmöglich.
Der erste Befragungstag gestaltete sich jedenfalls mühsam: Nach Geschäftsordnungsdebatten schöpften die Fraktionen bei beiden Zeuginnen die maximal zulässige Befragungszeit von je vier Stunden nahezu vollständig aus. In Aussicht genommen war eigentlich ein Ende nach acht Stunden gegen 18.00 Uhr, tatsächlich wurde es dann 22.30 Uhr.
(APA)