Vom "Alpen-Varoufakis" bis zum Schäuble-Fan

SONDERSITZUNG DES NATIONALRATES: MITTERLEHNER/FAYMANN
SONDERSITZUNG DES NATIONALRATES: MITTERLEHNER/FAYMANNAPA/ROBERT JAEGER
  • Drucken

Ticker-Nachlese Das Parlament hat bei einer Sondersitzung grünes Licht für ein drittes Griechenland-Hilfspaket gegeben. Die Opposition war geschlossen dagegen, die Debatte emotional.

Der österreichische Nationalrat erteilte am Freitag Finanzminister Hans Jörg Schelling das Verhandlungsmandat für das dritte Griechenland-Hilfspaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden. Während die Abstimmung unspektakulär war - für einen Beschluss war nur eine einfache Mehrheit notwendig, die durch SPÖ und ÖVP gegeben war - verlief die Debatte umso emotionaler. Die gesamte Opposition sprach sich gegen die neuen ESM-Hilfen für Griechenland aus.

SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann appellierte in der Sondersitzung an die Abgeordneten, den Griechen eine weitere Chance zu geben. "Es ist eine Chance, mehr ist es nicht", dämpfte der Kanzler zugleich die Hoffnungen. Auch VP-Finanzminister Schelling hat die geplanten Maßnahmen für die Griechenland-Hilfe verteidigt. Aufhorchen ließ er, als er einige Vorredner bezichtigte, sich "wie ein Alpen-Varoufakis" zu verhalten. Zuvor hatte sich FPÖ-Chef Heinz Christian Strache klar gegen ein weiteres Hilfspaket für Griechenland gestellt: "Das ist kein Hilfspaket, das ist ein Paket für Banken und Spekulanten", sagte er. Grünen-Chefin Eva Glawischnig wird vom VP-Klubobmann Reinhard Lopatka direkt angegriffen. Mit ihrem Nein zu weiteren Griechenland-Verhandlungen "verwehre sie einem Ertrinkenden den Rettungsring", sagte Lopatka. Neos-Chef Matthias Strolz sprach von "Insolvenzverschleppung".

An den Deutschen kam in der Debatte kaum ein Abgeordneter vorbei, was einmal mehr beweist, wie wichtig die Rolle Berlins in der Eurozone ist. Während die einen (Grüne), nicht verstehen konnten, warum man sich dem "Schäuble-Diktat" unterwirft und auch die SPÖ immer wieder Kritik an der harten Linie des deutschen Finanzministers übte, stellte sich die ÖVP klar auf die Seite Wolfgang Schäubles.

"Die Presse" berichtete live, hier die Nachlese der Debatte:

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.