Zeugen Alfred Lejsek sagte am Donnerstag im Hypo-U-Ausschuss aus, dass sich der Ausstieg der Bayern erst spät abzeichnete.
Wien. Uneinigkeit über die Befragungsthemen herrschte am Donnerstag im Hypo-U-Ausschuss. Vereinbart war, den Zeugen Alfred Lejsek nur zur ersten Untersuchungsphase zu befragen und nicht auch schon zu Themen, die im Ausschuss erst später aufs Tapet kommen sollen. Als langjähriger Finanzministeriumsspitzenbeamter hat Lejsek auch Wissen zu Ereignissen nach der „Kärntner Zeit“ – etwa zur Notverstaatlichung. Der Team-Stronach-Vertreter Robert Lugar hielt sich jedoch nicht daran: Trotz eines Appells von Doris Bures (SPÖ) hinterfragte er unter anderem die Rolle von Ex-ÖVP-Politiker Josef Pröll, der 2009 als Finanzminister die Hypo-Notverstaatlichung verhandelt hatte.
Lejsek sagte, die Notverstaatlichung habe sich „lang nicht abgezeichnet“. Im September 2009 habe sich die Lage zugespitzt. Die Bayerische Landesbank bot laut Lejsek am 23. November 2009 der Republik 67 Prozent der Hypo-Anteile um rund 300 Mio. Euro an. „Wir haben das abgelehnt, weil uns der Preis zu hoch erschien.“
Beugestrafe für Dobernig
Erst am Wochenende der Verstaatlichung habe sich „abgezeichnet, dass die Bayern tatsächlich Schluss machen wollen“. Grün-Politiker Werner Kogler wollte auch noch Details zur „Not distressed“-Bewertung der Hypo durch die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) wissen. Antwort: „Wir haben das zur Kenntnis genommen.“ Es sei rechtlich nicht Aufgabe des Finanzministeriums gewesen, das Zahlenmaterial der Bank zu prüfen.
Der frühere Kärntner Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPÖ/BZÖ/FPK) fasste indes 3000 Euro Beugestrafe aus, weil er einer Ladung als Auskunftsperson nicht folgte. Er kann sich dagegen noch an den VwGH wenden. Dobernig ist für 8. Oktober wieder geladen. (APA)