Felber: "Banken sollten gar keine Gewinne machen"

(c) Philipp Splechtna
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livechat Attac-Mitbegründer Christian Felber erklärt im DiePresse.com-Chat, warum die Bankensteuer nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist und die Ablöse des US-Dollars als Weltleitwährung notwendig ist.

  • 13:28  DiePresse.com.ModeratorChristian Felber, Mitbegründer der globalisierungskritischen Plattform Attac, diskutiert jetzt mit Ihnen zum Thema Eurozone in der Krise.
  • 13:29  Christian FelberIch freue mich auf einen spannnenden und erhellenden Chat!
  • 13:32  GreXIch bin fest davon überzeugt dass Griechenland "gerettet" wird, es ist wahrscheinlich dass dann andere marode Länder (PIIGS, UK) auch etwas bekommen, was sind dann die Folgen dieser gigantischen Rettungspakete, die wir uns nicht leisten können?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Erstens, noch sind die Rettungspakete leistbar über höhere Staatsverschuldung der gesamten Eurozone. Zweitens, falls sie nicht mehr leistbar werden sollten, müsste aus der Währungskooperation auch eine Steuerkooperation werden und die Staatseinnahmen dort holen, wo sie ohne Schmerzen für die breite Bevölkerung geholt werden können. Allein Griechenland könnte durch strengeren Steuervollzug 30-40 Mrd. Euro mehr einnehmen. Das ist das Doppelte, was es jetzt bekommt.
  • 13:33  nullgeldImmer wieder ist von einer gemeinsamen Euro-Anleihe die Rede, die der EU aus dem "Griechen-Problem" helfen soll. Auch George Soros spricht sich dafür aus. Was halten Sie davon?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Die habe ich soeben angedeutet, und die sehe ich auch kommen. Wenn auch meine Präferenz eine verbesserte Steuerkoordination innerhalb der gesamten EU ist (jedenfalls aber innerhalb der Eurozone), dann wären gar keine zusätzlichen Staatsschulden nötig.
  • 13:36  nostradamusZuerst war die Bankenkrise, dann die Staatenkrise - was droht als nächstes?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Die Energiekrise. Spaß beiseite: Derzeit wird es an vielen Fronten gleichzeitig eng, und niemand kann genau vorhersagen, welche Krise uns als nächstes treffen wird. Schlange stehen auch noch der Klimawandel, die Erosion der Demokratie, die allgemeine Sinn- und Wertekrise. Attac schlägt Maßnahmen zur Verhinderung all dieser Krisen vor: Strenge Regulierung der Banken, Finanzierung der Krisenkosten durch die Profiteure der letzten 20 Jahre neoliberaler Umverteilungspolitik, ökologischer Umbau der Wirtschaft, Übergang von der Standard-Konkurrenz zur globalen Kooperation. Wichtiger als Krisenvorhersage ist die Diskussion konkreter Lösungen.
  • 13:40  Jack BauerWas halten Sie davon, wieder zum Goldstandard zurückzukehren? Werden damit tatsächlich Probleme gelöst?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Da hätte ich eine bessere Idee, nämlich den Vorschlag von John Maynard Keynes nach einer Welthandels- oder Weltreservewährung aufzugreifen, was ich vor vier Jahren in Büchern schon getan habe. Nunmehr wird dieser Vorschlag auch von Joseph Stiglitz und von Nicolas Sarkozy unterstützt. Es geht um die Ablöse des US-Dollars als Weltleitwährung und seinen Ersatz durch eine künstliche Welthandelswährung, die auf einem breiten Währungskorb beruht. Diese Lösung hätte dem Euro voraus, dass sie neben Stabilität auch Flexibilität brächte. Das griechische Problem wäre gar nicht passiert, weil a) so hohe Leistungsbilanz-Unterschiede wie jetzt zwischen Deutschland und Griechenland gar nicht möglich wären und b) Griechenland im Notfall abwerten könnte, aber dennoch innerhalb der Welt-Währungsunion verbleiben könnte.
  • 13:42  bluejayWas würde im Fall einer Pleite Griechenlands passieren? Ist ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone wirklich möglich?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Solange Griechenland in der Eurozone ist, wird es keine Pleite geben. Allenfalls wäre sie nach dem Ausstieg aus der Eurozone möglich. Und genau das werden die übrigen Euro-Länder nicht zulassen, weil dann die von ihren Banken gehaltenen griechischen Staatsanleihen entwertet würden, und das würde die Bankenkrise neuerlich massiv verschärfen. Es gibt somit ein massives ökonomisches Interesse der anderen Euro-Länder, Griechenland im Boot zu halten.
  • 13:45  GreXSehen Sie den derzeitigen Fokus der ganzen Welt auf Griechenland als Ablenkung vom eigentlichen Problem, USA?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Der Fokus springt fast im Wochenrhythmus. Irgendwann begann es mit Lehman Brothers. Schon morgen könnte GB an der Reihe sein oder Irland (oder wieder Österreich?). Das eigentliche Problem sind nicht die USA, sondern das derzeitige Wirtschaftssystem und die globalisierten Finanzmärkte als dessen weitest entwickelter Ausdruck. Deshalb schlagen wir vor, das ganze System zu ändern: Schließung des globalen Finanz-Casinos; politische Festlegung von Wechselkursen, Rohstoffpreisen und der wichtigsten Zinsen; Rückführung der Banken auf ihr konservatives Kerngeschäft: die Kreditvermittlung; dafür Einrichtung von demokratischen Banken; sowie das schon angesprochene Welt-Reservewährungssystem im Rahmen der UNO.
  • 13:49  grinchSollte Griechenland nicht zuerst seine ungeheure(auch wenn man in Österreich nicht mit dem Finger zeigen sollte) Korruption in den Griff bekommen, bevor man ihnen zusätzliche Milliarden in den "Rachen"(zur Schuldentilgung) schmeißt?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Dem kann ich teilweise insofern zustimmen, als die EU sehr präzise Vorschläge macht, wie Griechenland sparen könnte, aber gleichzeitig den hyperlaxen Steuervollzug sowie die nötige Steuerkoordination zwischen den Mitgliedern der Euro-Zone gar nicht thematisiert. Drittens fehlt mir in der öffentlichen Debatte bisher vollkommen die Mitverantwortung derjenigen Mitglieder der Euro-Zone mit ähnlich hohen Leistungsbilanz-Überschüssen wie Griechenland defizitär ist. Es ist absurd, eine Währungskooperation einzugehen und gleichzeitig einen Handelskrieg gegeneinander zu führen. Erst, wenn die Euro-PartnerInnen sich kooperationswillig bei der Steuer- und Leistungsbilanzfrage zeigen, können sie zu Recht auch die Korruption in Griechenland als Problem benennen und Bedingungen stellen.
  • 13:51  Hobby ÖkonomikusGlobale Kooperation - das klingt für mich nach dem Sinn der Globalisierung. Ist das nicht ein Widerspruch zur Grundfeste von Attac?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Wir haben immer globale Kooperation als Ziel gefordert, von der Währungsfrage über Steuerkoordination (Schließung von Steueroasen) über verbindliche Standards für transnationale Konzerne (Draft Norms der UNO) und vieles andere mehr. Falls Sie ein anderes Bild von Attac gehabt haben, freue ich mich über die heutige Gelegenheit, dass Sie dieses korrigieren können.
  • 13:52  CanisLumpusZitat Wiki: "Felber studierte Romanische Philologie und Spanisch sowie Politikwissenschaft, Psychologie und Soziologie als Nebenfächer." Was befähigt sie die Weltwirtschaft zu beurteilen oder sogar umfassende "Systemänderungen" zu propagieren?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Ganzheitliche Autodidaktik, womit ich einige ökonomische Probleme umfassender durchdenken kann, als einseitig ausgebildete ökonomische AkademikerInnen. Ich vermute, dass das auch die Ursache für meine Berufung an die Wirtschaftsuniversität Wien war.
  • 13:54  investmentbankerSoeben wurde veröffentlicht, dass die Regierung eine Bankensteuer einführt um 500 Millionen Euro einzunehmen. Was halten Sie davon?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Ein Tropfen auf den heißen Stein, was sowohl den Beitrag der Banken zur Krisenbewältigung betrifft (sie verbuchten in den letzten Jahren Gewinne von bis zu 5 Mrd. Euro in Österreich) als auch insbesondere, was den Beitrag zur Sanierung des Budgets betrifft. Dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.
  • 13:57  TopolinaWas sind aus Ihrer Sicht Lösungen und Auswege, um der Krise zu entkommen/ begegnen?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Ergänzend zu dem, was ich oben gesagt habe: Ein sehr viel breiteres demokratisches Engagement möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger, weil die schönsten inhaltlichen Forderungen ungehört verhallen werden, wenn der "Souverän" nicht endlich sein Recht auf Selbstbestimmung konsequent einfordert. Das heißt dass jede/jeder Einzelne tätig werden muss.
  • 13:59  Hobby ÖkonomikusWas verstehen Sie unter "demokratischen Banken"?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Das sind Banken im öffentlichen Eigentum, die jedoch nicht unter der Kontrolle der Regierung stehen, sondern des demokratischen Souveräns. Sie erfüllen nur die Kernfunktion von Banken: Umwandlung der Sparguthaben in kostengünstige und unbürokratische Kredite für die (weit überwiegend kleinen und lokalen) Unternehmen und Haushalte. Hinweis auf ein schon funktionierendes Organisationsmodell: www.smud.org (demokratischer Energieversorger in Kalifornien). Auch das Genossenschaftsmodell könnte teilweise als Vorbild dienen, müsste aber zu einem echten Mitbestimmungsmodell modernisiert werden.
  • 14:02  obergscheitSollte man den Banken noch mehr wegnehmen? Dann müsste man doch die Zinsen staatlich festlegen, sonst zahlen die Konsumenten. Und das wäre dann wohl keine "demokratische Bank" mehr, oder?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Erstens, in Deutschland waren die Sparzinsen bis 1967 gesetzlich festgelegt. Zweitens, Banken sollten gar keine Gewinne machen, sondern dem Gemeinwohl dienen, wie Schulen, Krankenhäuser oder Stadtwerke. Banken sollten Teil der Daseinsvorsorge sein ("demokratische Banken"). In den Nachkriegs-Jahrzehnten waren die meisten Banken nicht gewinn- sondern gemeinwohlorientiert. Es wäre also nichts aufregend Neues. Der Trend zu Gewinnorientierung, Liberalisierung, Globalisierung und Risikobereitschaft (Investment-Banking und Derivate-Entwicklung) ist erst in den letzten 20 Jahren passiert und hat sich als große Fehlentwicklung herausgestellt.
  • 14:06  augeKönnen wir unser Staatsdefizit in der Realwirtschaft erwirtschaften und wenn ja, in welchen Bereichen sehen sie ein derartiges Wertschöpfungspotential?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Selbstverständlich. Indem wir die gesamte Wirtschaft konsequenz auf Wertschöpfungs-Orientierung rückorientieren (auch viele Großunternehmen haben sich wie Investment-Banken verhalten) und die Wertschöpfung im Sinne sozialer und ökologischer Mehrwert-Schaffung neu definieren. Wertschöpfung ist dann nicht einfach mehr Geld, sondern ein sozialer und ökokolgischer Mehrwert, der auch mehr Geld bedeutet. Hierzu bedarf es einer grundlegenden Umsteuerung der wirtschaftlichen Erfolgsorientierung. Derzeit gelten Hedgefonds-Manager als die wertvollsten Leistungsträger der Welt, das ist die absurde Marktlogik, während das Gelingenlassen sozialer Beziehungen (Kinder, Kranken-, Altenbetreuung) oder ökologische Technologien vom Markt verschmäht werden. Wenn wir das umorientieren, haben wir eine ausreichende Staatsfinanzierung mit gutem Gewissen.
  • 14:07  DiePresse.com.Moderator
  • 14:09  Jack BauerWarren Buffett hat Credit Default Swaps (CDS) als "finanzielle Massenvernichtungswaffen" bezeichnet. Wie soll man das Problem dieser schon wieder boomenden Kreditderivate lösen?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Attac schlägt als Sofortmaßnahme eine Marktzulassungsprüfung für neue Finanzprodukte vor, sowie die Schließung des OTC-Handels (außerbörslich). Es fragt sich aber, ob es die Welt der Derivate überhaupt braucht. Wenn Wechselkurse und Rohstoffpreise festgelegt sind, dann brauchen realwirtschaftliche Akteure wie LandwirtInnen oder ExporteurInnen keine Absicherung über Finanzderivate mehr. Persönlich stelle ich die Sinnhaftigkeit von Finanzderivaten generell infrage.
  • 14:13  superklassWo sehen sie den Punkt, an dem bei uns in Europa die Liberalisierung - wirtschaflich und politisch - nicht mehr in dem Ausmaß weitergehen kann, wie bisher? Wann muss der Staat wieder eingreifen lernen?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Der Zeitpunkt liegt in der Vergangenheit. Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht. Aus unserer Sicht sollten vor der Durchsetzung des Freihandels und des freien Kapitalverkehrs die Arbeits-, Sozial-, Steuer- und Umweltstandards harmonisiert werden. Das ist in der EU bis heute nicht der Fall und ein zentraler Teil des Problems. Zweitens braucht es das Konzept der öffentlichen Güter auch auf EU-Ebene (EU-Bahn, EU-Post, EU-Internet, ...) anstatt den ausschließlichen Freihandels- und Liberalisierungs-Ansatz, der die öffentlichen Güter auf Mitgliedsstaaten-Ebene gefährdet. Die Schaffung eines Finanz-Binnenmarktes im Sinne der Heranzüchtung von Global Players bei den Banken war ein katastrophaler Fehler. Global wettbewerbsfähige Banken sind per definitionem systemrelevant. Das Ziel waren also systemrelevante Banken, und dieses Ziel ist absurd. Es wäre besser gewesen, eine Vielzahl nicht gewinnorientierter privater wie öffentlicher, lokal orientierter Banken zu belassen.
  • 14:15  GreXWas halten sie von einer drastischen Erhöhung der Leitzinsen? Die "Easy-Money" Politik sollte möglichst schnell beendet werden bevor noch mehr Schaden angerichtet wird, besser jetzt eine Rezession als in ein paar Jahren eine Depression!
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Auf keinen Fall. Das ist der sichere Weg in die Rezession. Allerdings braucht es genauso dringend Lenkungsmaßnahmen für das viele Geld, damit es nicht die nächsten Blasen bildet, was jetzt der Fall ist. Das Grundproblem ist nicht billiges Geld, sondern die legale Möglichkeit zur Spekulation.
  • 14:18  DiversDas Weltwirtschaftssystem steht auf tönernen Füßen. Aber ist es in seiner Komplexheit überhaupt noch reformierbar? Anders gesagt: Würde es bei einer Reform nicht mit unabsehbaren, katastrophalen Folgen crashen? Ist nicht weiterwursteln besser?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Crash bei Weiterwursteln ist gewiss. Reformen sind dringendst nötig, nicht nur in den globalen Finanz- und Währungsbeziehungen, sondern auch im Welthandelssystem. Wir plädieren für gerechte, nachhaltige Handelsregeln innerhalb der UNO anstelle von Freihandel in der WTO. Bedingung für die Teilnahme am freien Kapitalverkehr muss die strenge Regulierung der Finanzmärkte sowie Kooperation in der Steuerpolitik sein (das Gegenteil von dem, was Ö und die Schweiz mit dem Bankgeheimnis machen).
  • 14:20  RollinsIhre letzte Aussage "Wenn Wechselkurse und Rohstoffpreise festgelegt sind" schockiert mich etwas. Wie kann ohne Angebot- und Nachfrage ein realwirtschaftlich sinnvoller Preis gefunden werden?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Beipiel Milch: Auf der Angebotsseite wissen wir, was die (Klein-)BäuerInnen zum Überleben brauchen; auf der anderen Seite ist die Nachfrage in der EU seit Jahren konstant und bekannt. Bei einem Zusammensetzen von BäuerInnen und KonsumentInnen könnten sowohl sinnvolle ErzeugerInnen-Preise als auch KonsumentInnen-Preise gefunden werden. Bei den Wechselkursen könnte man sich an der realen Kaufkfraft orientieren.
  • 14:23  csagmeisterSie befürworten größeren Staatseinfluss in der Wirtschaft? Hat sich dieser jedoch nicht als schädlich herausgestellt (siehe AUA, ÖBB, Hypo, etc.)? Wie kontolliert man diejenigen, die kontrollieren?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Staatseinfluss per se sagt noch nichts über seine positive oder negative Wirkung aus, weil es darauf ankommt, wer den Staat kontrolliert. Derzeit haben wir hohen Staatseinfluss (Stichwort Bankenrettung), allerdings zum Schaden der Allgemeinheit. Was Attac vorschwebt, ist eine stärkere demokratische Kontrolle der Wirtschaft, dh nicht durch die Regierungen, sondern durch die Bevölkerung direkt nach den Prinzipien Selbstbestimmung, Nähe, direkte Rechenschaft und Verantwortung.
  • 14:27  flutschBitte beschreiben sie kurz "Kooperation statt Konkurrenz", von dem ihr aktuelles Buch handelt. Und wie kann das umgesetzt werden?
  • ANTWORT VON Christian Felber:
    Entgegen dem Mainstream an den Wirtschaftsuniversitäten, der Konkurrenz als die effizienteste Methode in der Wirtschaft behauptet, ohne sich die Mühe der wissenschaftlichen Beweisführung zu machen, zeigen hunderte von Studien, dass Kooperation Menschen stärker motiviert als Konkurrenz. Der Grund: Kooperation motiviert über Wertschätzung, Anerkennung, gemeinsame Zielerreichung, während Konkurrenz hauptsächlich über Angst motiviert. Eine Marktwirtschaft, die auf struktureller Kooperation aufbaut, wäre somit nicht nur menschlicher, sondern auch effizienter als das gegenwärtige System. Kleine Probe: Lassen Sie 20 Personen ein Osterei gegeneinander suchen und 20 miteinander. Wer wird gewinnen? PS: Engl. Com-petition kommt vom Lateinischen "miteinander suchen".
  • 14:28  DiePresse.com.ModeratorVielen Dank an Christian Felber, dass er sich für diesen Chat Zeit genommen hat. Danke wie immer an unsere User für die vielen Fragen.

    Nächster Livechat: Am Donnerstag, 25.2., ist Innenministerin Fekter bei uns zu Gast.
  • 14:29  Christian FelberIch bedanke mich für den tatsächlich spannenden Chat und freue mich über die Fortsetzung der Diskussion bei Vorträgen, auf der Attac-Website oder an der Wirtschaftsuniversität

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