Jede zweite der knapp 2400 österreichischen Gemeinde hat bereits ein Haushaltsdefizit. In drei Jahren droht das System zu kippen. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist in Niederösterreich am höchsten.
Jede zweite Gemeinde in Österreich hat bereits ein Haushaltsdefizit. Insgesamt haben die knapp 2400 Gemeinden mehr als elf Milliarden Euro Schulden, berichtet das "Ö1 Morgenjournal". Noch kann die Mehrheit der Gemeinden ihre Ausgaben durch Einnahmen decken, spätestens in drei Jahren dürfte das aber nicht mehr gehen.
Alle Gemeinden zusammengerechnet nehmen heuer rund 12,5 Milliarden Euro ein. Dem stehen Ausgaben von 12,1 Milliarden Euro gegenüber. Den Großteil der Einnahmen bekommen die Gemeinden über den Finanzausgleich vom Bund. Konkret erhalten sie über einen fix vereinbarten Verteilungsschlüssel einen Anteil an den Steuereinnahmen des Bundes.
Fehlinvestitionen und Spekulationen
Die Wirtschaftskrise macht sich bemerkbar. Der Bund hat im letzten Jahr weniger Steuern eingenommen, weshalb die Gemeinden heuer um bis zu 300 Millionen Euro weniger bekommen. Zwar steigen angesichts der aktuellen Wirtschaftserholung die Einnahmen durch Umsatzsteuer, Energieabgabe und Mineralölsteuer wieder, dennoch haben die Gemeinden heuer ein Minus in Millionenhöhe.
Dutzende Gemeinden kämpfen auch noch damit, dass sie in der Finanzkrise durch Fehlinvestitionen und Spekulationen in Summe rund 50 Millionen Euro verloren haben. Betroffen waren rund 100 Gemeinden vor allem in Niederösterreich, dem Burgenland und in der Steiermark.
Niederösterreich am höchsten verschuldet
Am höchsten ist die Pro-Kopf-Verschuldung laut den Zahlen der Statistik Austria in Niederösterreich mit 2270 Euro pro Gemeindebürger, am geringsten mit 1144 Euro in Tirol beziehungsweise mit 865 Euro in Wien. Durchschnittlich steht jeder Österreicher für seine Gemeinde (ohne Wien) mit 1.664 Euro in der Kreide. Inklusive Bundes- und Länderschulden sind es übrigens rund 25.000 Euro.
Ein Grund für die triste Lage der niederösterreichischen Gemeinden ist, dass sie lange selbst Spitalserhalter waren und die Krankenhäuser erst spät an das Land abgetreten wurden, hieß es bereits Ende Juli beim KDZ. Obwohl die meisten Spitäler mittlerweile bei den Ländern resortieren, sind Gesundheits- und Sozialausgaben aber weiterhin die wesentlichsten "Kostentreiber" für die Gemeinden. Sie müssen nämlich je nach Bundesland unterschiedlich hohe Kostenbeiträge dafür leisten.
(Red.)
