liveticker Der ÖVP-Chef träumte bei Ingrid Thurnher über seine Stürmerqualitäten und das Kanzleramt. DiePresse.com kommentierte live.
Vizekanzler, Außenminister und ÖVP-Chef Michael Spindelegger stellte sich bei den ORF-Sommergesprächen den Fragen von Ingrid Thurner. DiePresse.com kommentierte live. Hier die Nachlese:
Fazit: Abendfüllend ist Michael Spindelegger nicht, schon gar nicht an einem Freitag. Obwohl er sich bemühte, als selbstbewusster Macher aufzutreten. Dass der ÖVP-Chef kein gegen Gott und die Welt polternder Schreihals ist, kann man auch sympathisch finden, dass er zu wichtigen Fragen wie der Familienpolitik kaum etwas sagen will dagegen weniger. Wenn der ORF in der Sendungs-Ankündigung fragt: "Wohin steuert unser Land?" passt es als Antwort nach diesem Sommergespräch ein Goethe-Zitat: "Da steh ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor."
22:10 Uhr: "Er war ein guter Bundeskanzler"
Das sollen die Menschen einmal über Michael Spindelegger sagen. Sie haben aber nichts verpasst, Spindelegger ist noch Vize- und (noch) nicht Bundeskanzler.
22:08 Uhr: "Der Gipfelstürmer"
Spindelegger will auf dem "Weg zum Gipfel zeigen", dass die ÖVP eine Alternative "zu auch anderen" Parteien ist. Zu was den sonst?
22:04 Thurnher hakt zu Schwarz-Blau nach
Spindelegger will sich aber noch immer nicht festlegen.
22:03 Uhr: Sebastian Kurz - "hervorragend"
Der Integrationsstaatssekretär "hat in Integrationsfragen Neuland betreten", sagt Spindelegger. Muss man nicht als Lob verstehen, auch wenn es so gemeint war.
22:01 Uhr: Schwarz-Blau?
"Was nach der nächsten Wahl ist, kann ich nicht sagen". Der VP-Chef will sich nicht festlegen. Dafür habe er gar keine Zeit.
22:00 Uhr: Schüssel musste büßen
Weil er nicht an den nächsten Wahltermin, sondern an "die nächste Generation" gedacht hat, so Spindelegger. Altkanzler Wolfgang Schüssel - ein echter Märtyrer.
21:57 Uhr: Spindelegger, ganz bescheiden
"Glauben Sie, dass der Papst auf den österreichischen Außenminister und den Michael Spindelegger hört?", fragt Spindelegger rhetorisch. Ein Anflug von Bescheidenheit.
21:54 Uhr: "Christdemokratie ist Leistung fördern"
Spindelegger erklärt Christdemokratie im 21. Jahrhundert.
21:52 Uhr: Bei Fekter geht's nicht um Fachkompetenz
Sondern es geht um politische Kompetenz, erklärt Spindelegger. Die Fachkompetenz im Finanzministerium hätten die Beamten in den Sektionen.
21:50 Uhr: "Ich war ja der Außenminister"
Niemand hat bei Spindelegger in der Affäre um die Freilassung des KGB-Offiziers Michail Golowatow interveniert. Die Kritik von Ex-VP-Chef Erhard Busek kann Spindelegger "nicht akzeptieren".
21:45 Uhr: "Wer A sagt, muss auch B sagen"
Der ÖVP-Chef erklärt die Bereitschaft für die Begleitung von Lebensmitteltransporten nach Libyen durch das Bundesheer. Drei Euro ins Phrasenschwein.
21:43 Uhr: Verlieren wir die Hoheit an die EU?
Spindelegger leistet nach eigenen Angaben gemeinsam mit Faymann Widerstand gegen eine Kompetenzverlagung nach Brüssel. Der VP-Chef will sich aber zweimal im Jahr mit Sarkozy, Merkel und Co. treffen.
21:45 Uhr: Erster Angriff auf die SPÖ
Der VP-Parteichef ist über den Schwenk der SPÖ beim Bundesheer überrascht. "Ich kenn mich nicht mehr aus." Die ÖVP habe dagegen freilich eine "klare Line". Spindelegger will ein Bundesheer mit einem "Österreich-Dienst", der drei Wahlmöglichkeiten bietet: klassische militärische Karriere, Katastrophen-Dienst oder Zivildienst.
21:43 Uhr: Nichts neues in der Bildungspolitik
Spindelegger wiederholt alte ÖVP-Positionen.
21:41 Uhr: Der erste kleine Krach
"Darf ich ausreden?", fragt Spindelegger mit fester Stimme Ingrid Thurnher. Es geht um Massenuniversitäten, "wo so viele kommen, dass der Studienbetrieb nicht aufrechtzuerhalten ist". Also Zugangsbeschränkungen.
21:40 Uhr: Spindelegger erwischt sie nicht
Der ÖVP-Chef erklärt noch einmal, warum er Vermögenssteuern ablehnt. Man erwischt die Superreichen nicht, weil "ich heute Kapital an einem Nachmittag verschieben kann".
21:38 Uhr: Ist Spindelegger ein Jausengegner?
Er arbeitet mit Faymann korrekt zusammen, sagt Spindelegger. Mit dem Kanzler habe er aber noch nie "gejausnet". Er will, dass sich Menschen statt einer geförderten eine Eigentumswohnung leisten. Daher eine klare Absage für Vermögenssteuern. Ob eine Vermögenssteuer wirklich vor dem Kauf einer Eigentumswohnung abschreckt?
21:36 Uhr: Dieser Mann ist grantig
Die Politiker seien "unfähig", Themen zu lösen, das Pensionssystem gehöre grundlegend reformiert, sagt ein eingespielter Wiener. Verluste etwa bei Betriebspensionen seien "ein Spezialproblem", antwortet Spindelegger, das nicht er sondern die Unternehmen zu lösen hätten. Um das faktische Pensionsalter zu erhören, will der Parteichef ein Bonus-Malus-System.
21:34 Uhr: Ein paar "hard facts" zwischendurch
Spindelegger kommt aus Hinterbrühl bei Mödling, wo er noch heute lebt. Seine politische Heimat ist der VP-Arbeitnehmerflügel ÖAAB. Seit 2009
ist der 51-jährige Jurist dessen Chef. Von 2006 bis Herbst 2008 war Spindelegger Zweiter Nationalratspräsident, dann holte ihn Josef Pröll als Außenminister in sein Kabinett. Nach Prölls Rücktritt im April 2011 wurde der zweifache Familienvater Parteichef und Vizekanzler.
21:34 Uhr: ÖVP geht auf "Zuhör-Tour"
Was versteckt sich hinter dem für Herbst angekündigten "Relaunch in der Familienpolitik"? Spindelegger verrät dazu nur so viel: Die ÖVP geht auf Tour durch Österreich und sie will wie den Pensionsten auch den Familien die Teuerung abgleichen. Diese Auskunft war ein wenig mager.
21:32 Uhr: Spindelegger beendet Töchter-Debatte
VP-Klubchef Karlheinz Kopf versuchte Maria Rauch-Kallats Vorstoß für eine neue Hymne inklusive Töchtern abzudrehen. "Das ist alles schon erörtert worden. Es gab eine Aussprache. Ich glaube das Thema kann man jetzt beenden", sagt Spindelegger. Schluss und Aus. Thurnher hält sich dran. Ein klares Bekenntnis zu den Töchtern in der Hymne gibt Spindelegger wieder nicht ab.
21:31 Uhr: Keine Zahlungen der Telekom
An die VP hat es keine fragwürdigen Zahlungen der Telekom gegeben. Der ÖVP-Chef kann das nämlich für seine Amtszeit ausschließen. Die dauert allerdings erst drei Monate.
21.30 Uhr:"Telekom-Skandal kein ÖVP-Skandal"
Enthüllt: Nur Anständige gibt es auch in der ÖVP nicht, gesteht Spindelegger. Falls jemand in der ÖVP in die Telekom-Affäre verwickelt ist, gibt's den Parteiausschluss. "Das lass ich mir gar nicht aufkommen."
21.28 Uhr: Nach Vorstoß von Erwin Pröll
Der ÖVP-Chef schließt nicht aus, dass das Einstimmigkeitsprinzip im Ministerrat fallen könnte. Natürlich nur, falls das notwendig ist.
21.25: Werte, Leistung, Familie
Schon in Runde drei im Dachfoyer der Hofburg spricht Spindelegger erstmals von "gemeinsamen Werten" und "Leistung" und "Familie". Gefragt war nach den sich blockierenden ÖVP-Bünden.
21.23 Uhr: ÖAAB keine "Stahlhelm-Fraktion"
Michael Spindelegger, Chef des ÖAAB, lobt den "unterschiedlichen" ÖAAB und Beamten-Gewerkschafter Fritz Neugebauer.
21.22 Uhr: Wo spielt Spindelgger? Im Sturm!
Ingrid Thurnher will zum Start wissen, wo sich Spindelegger in einem Fußballteam aufstellen würde. "Im Sturm, ich will Tore schießen." Obwohl der VP-Chef "nie in einem bedeutenden Verein gespielt hat". Außer in der ÖVP, versteht sich. Mit der Durchsetzung der Donauraum-Strategie habe er aber ein Tor geschossen, sagt Spindelegger. Es wurden womöglich schon wichtigere Tore erzielt.
21.15 Uhr: In fünf Minuten geht's los
Die einen bezeichnen ihn als "umgänglich" und "angenehm", weniger wohlmeinende Wegbegleiter als "langweilig": Michael Spindelegger mimte bisher
vor allem den unverbindlich-diplomatischen Außenminister und Vizekanzler, selten den
Klartext sprechenden ÖVP-Parteichef. Zahlt sich ein Freitagabend mit ihm aus? Und wird er uns heute Details über die für Herbst angekündigte Familienpolitik-Offensive verraten? Gleich wissen wir mehr.
Nachlese der bisherigen Sommergespräche:
--> Strache als Lebensretter und neue "Iron Lady"
