Euro: Die Brandstifter als Feuerwehr

16.07.2011 | 19:22 |  von Franz Schellhorn (Die Presse)

SuperMarkt: Merkel und Sarkozy verstehen sich blendend, die Zukunft des Euro entscheidet sich in Berlin und Paris. Das klingt freilich mehr nach einer gefährlichen Drohung als nach ruhigen Nächten.

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Geht irgendwo auf diesem Erdball etwas schief, beginnt in derselben Sekunde die Suche nach den Schuldigen. Die Bewohner dieses hübschen Planeten verfügen über das beneidenswerte Talent, rasch fündig zu werden: bei den anderen. Das ist ein wahrer Segen. Es beruhigt das Gewissen und erleichtert das Weitermachen (sofern der Schuldige nicht der Nachbar ist). Versäuft jemand sein Leben, hatte die herzlose Gesellschaft ihre Finger im Spiel. Stürzt jemand die Bergwand hinunter, war der Wetterbericht ungenau. Verliert die geliebte Fußballmannschaft ein Spiel, wurde dem Referee vom Gegner zuvor ein dickes Kuvert zugesteckt. Steht ein Staat vor der Pleite, haben engagierte Politiker ihren beherzten Kampf gegen sture Oppositionelle, gierige Spekulanten und parteiische Ratingagenturen verloren.

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Laufen die USA Gefahr, die öffentlich Beschäftigten nicht mehr bezahlen zu können, wird das nicht etwa der seit 2009 amtierenden Administration Obama angekreidet. Nein, für die budgetäre Misere sind die hinterwäldlerischen Vertreter der „Tea Party“ verantwortlich, die in den Reihen der oppositionellen Republikaner die Anhebung des verfassungsrechtlich verankerten Schuldenlimits blockieren. Prügel beziehen die budgetären Hardliner aus den USA auch in Europa. Schon deshalb, weil sie gesellschaftspolitische Positionen vertreten, die in europäischen Breiten nicht so gut ankommen.

Deutlich großzügiger zeigt man sich am alten Kontinent mit der eigenen politischen Führung. Bemerkenswert, sind mit Griechenland, Irland und Portugal drei Euro-Staaten technisch gesehen bankrott, mit Italien und Spanien zwei weitere stark gefährdet. Nicht etwa, weil die Regierungen besagter Länder in den vergangenen Jahren die Gesetze der ökonomischen Schwerkraft ignoriert hätten. Nein, weil sie von Hedgefonds an die Wand spekuliert und von „amerikanischen“ Ratingagenturen schlecht behandelt werden, wie Politiker und Kommentatoren mit verzweifelten Gesichtern betonen.

Erst vergangene Woche wagte die EU-Kommission mit Rückendeckung der nationalen Regierungen den atemberaubenden Versuch, Ratings über taumelnde Eurostaaten verbieten zu lassen. Wie diese Nachrichtensperre funktionieren sollte, wusste freilich niemand. Dafür war das Signal unmissverständlich. Hätte es noch eines Hinweises bedurft, dass die europäische Führung die Kontrolle über die Eurokrise verloren hat: voilà!

Die amtliche Bestätigung kam vergangenen Freitag. Hieß es bis dahin immer „alles im Griff“, meinte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit der WAZ-Gruppe plötzlich: „Diese von Griechenland ausgelöste Vertrauenskrise gefährdet inzwischen den Euro als Ganzes.“ Das ist so, als käme ein Feuerwehrmann nach langwierigen Löscharbeiten eines kleinen Küchenbrandes mit der Botschaft zurück, dass der Brand nicht gelöscht sei, sondern mittlerweile die ganze Stadt bedrohe.

Der Herr Kommandant müsste sich wohl die Frage gefallen lassen, wie denn ein beherrschbares Problem derart eskalieren konnte. Weil die Bewohner nicht wussten, dass eine Herdplatte hin und wieder abzudrehen ist? Und die Einsatzkräfte mit dem falschen Löschzeug anrückten? Feuerwehrmann Schäuble weiß die Antwort: Die Brandmelder waren zu laut! Deshalb fordert Schäuble strengere Regeln für Ratingagenturen und Finanzmärkte. Denn: „Die Märkte verhalten sich teilweise sehr irrational.“

Eigenartig, scheinen doch die Marktteilnehmer die letzten zu sein, die noch rational handeln. Sie wissen nämlich seit einem Jahr, dass Griechenland mit Blankoschecks aus Europa nicht zu retten ist. Sie wissen seit einem Jahr, dass es keine gute Idee sein kann, Banken für den Ankauf von Staatsanleihen gefährdeter Länder keinen Cent Eigenkapital auf die Seite legen zu lassen (im krassen Gegensatz zu Krediten an erstklassige Firmen).

Zudem wissen sie auch, wer für die Eskalation des Küchenbrandes zuständig ist. Frankreich und Deutschland kommandierten den im Mai 2010 ausgerückten Löschzug, der in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die Europäische Zentralbank (EZB) von der Hüterin des stabilen Geldes zur größten Bad Bank Europas umfunktionierte. Sie hatte den großen Instituten (vorwiegend französischer und deutscher Provenienz) fortan die Griechenland-Papiere abzukaufen, die diese zuvor erworben hatten. Hohe Renditen bei gleichzeitiger Garantie durch die Eurogemeinschaft – wer konnte da schon Nein sagen? Der Ankauf von Staatspapieren durch die EZB war ein glasklarer Bruch der Statuten, der ohne Angela Merkel und Nicolas Sarkozy nicht möglich gewesen wäre. Erklärt wurde der Vorgang so: Die Blankoschecks an Griechenland seien „alternativenlos“, die Hilfsgelder eine „einmalige Aktion“, die Ankäufe von Staatsanleihen durch die EZB eine reine „Notmaßnahme“.

Mittlerweile weiß auch Frau Merkel, dass es immer Alternativen gab. So ist plötzlich allerorts vom „Plan B“ die Rede. Dieser kann nur über jenen Weg führen, der auch von dieser Zeitung seit einem Jahr propagiert wird: den teilweisen Schuldenverzicht griechischer Gläubiger (das gibt Spielraum und Perspektive), die Öffnung abgeschotteter Märkte (das bringt Wachstum) und die Haushaltskonsolidierung in der gesamten Eurozone (das schafft Vertrauen bei den Geldgebern). Das ist kein einfacher Weg, aber immer noch besser als „Plan C“: der Zerfall der Währungsunion und die horrende Vermögensvernichtung in den (noch) stabilen Teilen Europas.

Keine rosigen Aussichten – aber auch das ist seit über einem Jahr bekannt. Selbst in Berlin und Paris.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.07.2011)