Juncker mahnt Slowenien: "Die Lage ist ernst"

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Das Land habe keine Zeit zu verlieren. Der Eurogruppenchef fordert rasche Reformen. Slowenien gilt als nächster Kandidat für den Euro-Rettungsschirm.

Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker mahnte Slowenien zur schnellen Umsetzung von geplanten Reformen. "Die Lage ist ernst, Slowenien hat keine Zeit zu verlieren", sagte Juncker nach einem Treffen mit slowenischem Premier Janez Jansa in Luxemburg. Die Reformen gingen in die richtige Richtung und seien wichtig sowohl für Slowenien als auch für den gesamten Euroraum, sagte Juncker laut slowenischen Nachrichtenagentur STA.

"Meine Arbeitshypothese ist nicht, dass Slowenien die EU-Hilfe ansuchen wird, sondern dass es alles notwendige machen wird", erwiderte Juncker auf die Frage über die Schwere der Lage in Slowenien und die Möglichkeit, dass das Land die Hilfe aus dem Euro-Rettungsschirm beantragen könnte. Auch der slowenische Regierungschef, der bei seinem Besuch in Luxemburg einen Terminplan für die Pensions- und Arbeitsmarktreform sowie die Sanierung des maroden Bankensektors präsentierte, betonte, dass die Zeit knapp sei.

Premier: "Slowenien hat vieles versäumt"

Das Parlament in Ljubljana wird laut Jansa noch im September über die Maßnahmen diskutieren. Bis Jahresende müssen die Reformen verabschiedet werden, damit Slowenien zu Anfang des kommenden Jahres ein wesentlich gesünderes und stabileres Land sein werde, sagte der slowenische Regierungschef. "Slowenien hat in vergangenen Jahren vieles versäumt, deshalb müssen nun wichtige Schritte mit einem schnelleren Tempo gemacht werden", so der slowenische Premier. Als die wichtigste kurzfristige Maßnahme nannte er die Stabilisierung des Bankensektors.

Slowenien gilt wegen der schlechten Verfassung der Banken, die nach Schätzungen auf rund 6 Mrd. Euro faulen Krediten sitzen, und wegen der längst fälligen Strukturreformen als der nächste Kandidat für den Euro-Rettungsschirm. Neuerlich bekamen die Spekulationen Aufwind durch innenpolitisch motivierte Aussagen des konservativen Premiers, wonach Slowenien schon im Oktober die Zahlungsunfähigkeit drohe.

(APA)


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