EZB-Chef Mario Draghi schließt weitere Zinssenkungen durch die Euro-Zentralbank nicht aus. Erst am Donnerstag hat das EZB-Direktorium den Leitzins auf ein Rekordtief von 0,5 Prozent gesenkt.
Wien/jil. EZB-Chef Mario Draghi deutete am Montag in einer Rede die Möglichkeit weiterer Zinssenkungen durch die Euro-Zentralbank an. Wenn es notwendig werde, sei die EZB „bereit zu handeln“, sagte Draghi. Erst am Donnerstag hat das EZB-Direktorium den Leitzins auf ein Rekordtief von 0,5 Prozent gesenkt. Damit liegt die EZB nur noch knapp über dem extrem niedrigen Zinssatz der US-Notenbank Federal Reserve (0,25 Prozent). Die EZB hat also noch etwas Spielraum.
Warnung vor „sozialen Unruhen“
Der europäische Chefnotenbanker wandte sich am Dienstag aber vor allem erneut an die Regierungen der Eurozone. Diese sollten Steuersenkungen zur Priorität erklären, so Draghi. Gleichzeitig sollten die hoch verschuldeten Länder die Defizitziele nicht aus den Augen verlieren. Der EZB-Chef warnte auch vor der Gefahr „sozialer Unruhen“ wegen der hohen Jugendarbeitslosigkeit in manchen Euroländern.
Er lobte die Erfolge des „europäischen Wohlfahrtsmodells“ in der Krise, erinnerte aber auch daran, dass dieses „ein Update“ brauche. Zudem gelte es, letzte „Hindernisse im Europäischen Binnenmarkt abzubauen. Die nächste Zinssitzung des EZB-Direktoriums findet in der ersten Juni-Woche statt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.05.2013)