Kreditrahmen für Ungarn: IWF ziert sich

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Der Währungsfonds will mit Budapest derzeit nur inoffizielle Gespräche führen. Ungarn hat derzeit große Schwierigkeiten, seine Staatsschuld zu finanzieren.

Budapest/Wien/Ag. Der Internationale Währungsfonds (IWF) zeigt sich vorerst nicht bereit, mit Ungarn offizielle Verhandlungen über einen von Budapest dringend benötigten Kreditrahmen aufzunehmen. Der ressortfreie Minister Tamas Fellegi reist am 11. Jänner zwar zu einer neuen Runde informeller Gespräche zum IWF-Sitz nach Washington, berichtete das Internetportal index.hu am Montag. Ein Datum für den Beginn von offiziellen Verhandlungen gebe es aber nicht.

Ungarn auf Ramsch-Niveau

Ungarn hat derzeit große Schwierigkeiten, seine Staatsschuld zu finanzieren. Zwei große Ratingagenturen haben in den letzten Wochen ungarische Anleihen auf Ramsch-Niveau heruntergestuft. Zugleich ließ der rechts-konservative Ministerpräsident Viktor Orbán gegen den ausdrücklichen Rat des IWF und der EU-Kommission das Parlament am Ende des Vorjahres Gesetze beschließen, die die Unabhängigkeit der Notenbank einschränken und künftige Regierungen bei der Steuergesetzgebung blockieren, wenn sie keine Zweidrittelmehrheit erreichen.

Im Vorfeld dieser Gesetzesbeschlüsse war bereits Mitte Dezember eine erste informelle Gesprächsrunde zwischen Ungarn und dem IWF gescheitert.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.01.2012)

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