Mit einem Kraftakt versucht Irland einem griechischen Schicksal zu entgehen. Die Bemühungen des Landes könnten von Erfolg gekrönt sein. Noch spürt die Bevölkerung wenig davon.
Wer Brian Hayes zuhört, könnte meinen, der Flächenbrand in der Eurozone sei zumindest für Irland nur ein kurzes Strohfeuer gewesen. Mit einem Lächeln auf den Lippen empfängt der irische Staatsminister für Finanzen im Rahmen eines Besuchs in Wien die „Presse am Sonntag“ zum Interview und erklärt: „Natürlich haben wir eine harte Zeit durchgemacht, aber jetzt geht es aufwärts. Irland erholt sich und ist schon wieder auf dem Weg zurück.“
Nun könnte man den Politiker einen Zweckoptimisten nennen, dem schon aus Berufsgründen gar nicht viel anderes übrig bleibt als die Wiederauferstehung der schwer angeschlagenen irischen Wirtschaft zu propagieren. Schließlich steht das Land nach wie vor unter dem Schutz des europäischen Rettungsschirms. Es bekommt am Kapitalmarkt kein Geld mehr geliehen. Es hält bei einer Staatsverschuldung von mehr als hundert Prozent der Wirtschaftsleistung – ein Wert, der bis Ende 2013 auf mindestens 118 Prozent ansteigen wird. Die Arbeitslosigkeit will und will nicht sinken und liegt im zweistelligen Prozentbereich. In der Gruppe der unter 30-Jährigen sucht gar jeder Dritte einen Job. Es gehört durchaus Mut dazu, angesichts solcher Zahlen von einer „Erholung“ zu sprechen.
Und doch gibt es gute Gründe, warum Irland ein griechisches Schicksal erspart bleiben könnte. „Wir haben alle Vorgaben unserer Geldgeber mustergültig erfüllt“, sagt Hayes und fügt hinzu: „Spätestens 2013, möglicherweise schon Ende 2012, wollen wir an die Kapitalmärkte zurückkehren.“ Soll heißen: Jene Investoren, die sich derzeit noch sträuben, dem von Ratingagenturen als „Ramsch“ eingestuften Land frisches Geld zu leihen, werden möglicherweise schon bald wieder die Geldbörse zücken.
Flexiblere Wirtschaftsstruktur. Dass Hayes recht behalten könnte, beweist ein vor Kurzem erfolgter Tausch von Staatsanleihen. Investoren zeigten sich einverstanden, 2014 auslaufende Papiere gegen solche mit einer Laufzeit bis 2015 zu tauschen – ein großer Erfolg für das angeschlagene Land, das 2014 nun 8,3Mrd. Euro statt 11,8Mrd. Euro bedienen wird müssen. Nicht nur die Investoren finden schön langsam wieder Vertrauen zu Irland: Die deutsche Commerzbank lobte den Inselstaat erst kürzlich in einer Studie als den „erfolgreichsten“ der Euro-Problemstaaten in der Bekämpfung der Krise.
Doch was hat Irland besser gemacht als etwa Griechenland oder Portugal? Ökonomen nennen zwei entscheidende Erfolgsfaktoren: das härteste Sparprogramm, das ein Euroland seit Bestehen der Einheitswährung jemals in Angriff genommen hat, und die im Vergleich zu den anderen Problemstaaten weitaus flexiblere Wirtschaftsstruktur, die eine rasche Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit ermöglichte.Dabei war es vor allem die Bevölkerung, die die Notwendigkeit eines gigantischen Sparpakets erkannte. Angesichts eines Budgetdefizits von rekordverdächtigen 32 Prozent im Jahr 2010 wurden die Rufe nach einem Kurswechsel immer lauter. Bei den Wahlen im Februar 2011 straften die Wähler die regierende Mitte-rechts-Partei Fianna Fáil ab. Trotz oder auch gerade wegen umfassender Sparpläne siegte die konservativere Partei Fine Gael, der auch Staatsminister Hayes angehört, überlegen.
Geht der Plan des Finanzministeriums auf, wird die irische Regierung in fünf Jahren dank des größten Sparpakets in der jüngeren Geschichte des Landes insgesamt 30Mrd. Euro einsparen. Dieser Betrag entspricht rund 20Prozent der Wirtschaftsleistung. Zum Vergleich: Das in Österreich mühsamst verhandelte Spar- und Belastungspaket soll 26,5 Mrd. Euro bis 2016 in die defizitären Bundeskassen spülen.
„Die Bevölkerung hat gelitten und leidet immer noch“, fasst Hayes die Kraftanstrengung Irlands zusammen. Beamte mussten auf 15Prozent ihres Gehalts verzichten. Die Arbeitslosenunterstützung wurde um vier Prozent gekürzt, das Kindergeld um zehn Prozent. Als der Umfang des Sparpakets bekannt wurde, kommentierte die „Financial Times“ die beschlossenen Anstrengungen schlicht folgendermaßen: „Das ist Masochismus.“
Das kann man durchaus so sehen, doch klar ist, dass Irland schon ein Jahr später auf dem Weg der Besserung ist, während die Wirtschaftswelt nach wie vor gebannt nach Griechenland, Portugal oder Italien blickt. Die irischen Exporte übertrafen nach dem Einbruch von 2009 und 2010 im Vorjahr wieder die Importe – eine positive Handelsbilanz gilt als wichtiger Baustein für eine wirtschaftliche Erholung. Im dritten Quartal 2011 stiegen die Einlagen bei den irischen Banken erstmals seit drei Jahren wieder an. Die Kapitalflucht konnte gestoppt werden. Die Anleger scheinen langsam das Vertrauen in den kürzlich vor dem Abgrund stehenden Finanzsektor zurückzugewinnen.
Alle leisten einen Beitrag. Der Erfolg Irlands wirft freilich die Frage auf, warum die Anstrengungen nicht eins zu eins auf Griechenland oder Portugal übertragen werden können. Der Hauptgrund, neben den unterschiedlich ambitionierten Sparanstrengungen, sind die flexibleren Wettbewerbsbedingungen. Im Vorfeld der Krise waren die Lohnstückkosten in allen genannten Ländern in die Höhe geschossen. Der einfache Weg, die Wettbewerbsfähigkeit zurückzugewinnen – eine Abwertung der Währung –, ist den Euroländern verwehrt. Deshalb entschied sich Irland für die zweite, weit schmerzhaftere, Variante: deutliche Lohnkürzungen. Ein Weg, den vor allem Griechenland bislang weit langsamer gegangen ist und wegen des Reformwiderstands wohl auch nicht schneller wird gehen können.
Und trotzdem: Auch wenn Irlands Fundamentaldaten besser sind als vor zwei, drei Jahren: Noch spürt die Bevölkerung wenig davon. Der britische „Guardian“ veröffentlichte kürzlich einen Bericht unter dem Titel: „Die Opfer Irlands“. Darin zählte die Zeitung jene Bevölkerungsteile auf, die im Rahmen der Sparbemühungen am meisten einbüßten.
Dabei fällt auf: Es finden sich alle Gruppierungen darunter. Von den Pensionisten über die Beamten bis zu den Arbeitern und den Reichen leisteten alle ihren Beitrag – und zwar zu rund 15Prozent im Zuge neuer oder höherer Steuern. Über den Berg ist Irland deswegen aber noch nicht. „Die Arbeitslosigkeit macht mir riesige Sorgen“, sagt Hayes. Nur wenn die Wirtschaft 2012 und 2013 wachse, sei eine Arbeitslosenrate von unter zehn Prozent möglich.
„Vieles liegt nicht mehr in unserer Macht.“ Dabei bezieht sich Hayes auch auf die anderen „Problemstaaten“ und die Ungewissheit über die Zukunft des Euro. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Und glauben Sie mir: Das war für unser ganzes Land wirklich schmerzhaft genug.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.02.2012)