Mehrfach musste die Eröffnung des neuen Großflughafens bereits verschoben werden. Der Bürgermeister fühlte sich im U-Ausschuss nicht verantwortlich.
Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat eine persönliche Verantwortung für die mehrfache Verschiebung der Eröffnung des Großflughafens BER zurückgewiesen. "Ich hatte keine Informationen gehabt, dass der Eröffnungstermin nicht gehalten werden kann", sagte er am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zum BER. Die Opposition warf Wowereit vor, der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft zu sehr vertraut zu haben.
"Zeitplan von Anfang an ambitioniert"
Wowereit war als Zeuge vor den U-Ausschuss geladen. Zu Beginn seiner Aussagen sagte er: "Der Flughafen und der Zeitplan waren von Anfang an ambitioniert." Mehrfach betonte er, dass er erst am 7. Mai 2012 erfahren habe, dass die wenige Wochen später geplante Eröffnung wackele. Als bei einer Krisensitzung am darauffolgenden Tag der Generalplaner nicht habe schriftlich zusichern wollen, dass der Eröffnungstermin eingehalten werden könne, sei endgültig klar geworden, dass dies nicht machbar sei.
Der Bürgermeister war von 2001 bis zum Jänner dieses Jahres Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft. Der Aufsichtsrat habe über den gesamten Bauzeitraum "in einer sehr ausführlichen Art und Weise getagt und sich umfassend über die strategischen Entscheidungen informieren lassen", sagte er.
Fünf Stunden lang befragt
Wowereit wurde fünf Stunden lang von den Ausschussmitgliedern befragt. Aufsichtsratschef Martin Delius von der Piratenfraktion sagte anschließend AFP, der Ausschuss habe in der öffentlichen Sitzung "herzlich wenige Sachverhalte klären können". Wowereit habe ein "unerschütterliches Vertrauen in die Geschäftsführung" gehabt, das "nicht gerechtfertigt" gewesen sei. Der Ausschuss müsse klären, ob eine "konkrete Pflichtverletzung" vorliege. Zweifel daran habe Wowereit nicht ausräumen können. Die Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters hatte in der Vergangenheit rund 150 Aktenordner zum BER-Bau als "vertraulich" klassifizieren lassen, sagte Delius. Diese Einordnung wolle er "prüfen lassen".
(APA/AFP)
