Patentstreit: Punktesieg für Samsung

Patentstreit Punktesieg fuer Samsung
Patentstreit Punktesieg fuer Samsung(c) REUTERS (DADO RUVIC)
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Die US-Handelskommission verbietet den Verkauf älterer Apple-Geräte in den USA. Für Apple ist diese Entscheidung ein Schlag ins Gesicht

Washington/Reuters. Samsung hat im langwierigen Patentstreit mit seinem US-Rivalen Apple einen Punktesieg errungen. Die US-Handelskommission ITC sieht es als erwiesen an, dass der US-Konzern bei seinen älteren iPhone- und iPad-Geräten ein Patent der Südkoreaner verletzt hat. Deswegen darf der Mobilfunker AT&T nun einige der in Asien produzierten Produkte nicht mehr in die USA importieren und dort verkaufen.

Für Apple ist diese Entscheidung ein Schlag ins Gesicht. Zwar sind die betroffenen Modelle mindestens ein Jahr auf dem Markt, weisen aber stabile Verkaufszahlen auf. Das neue iPhone 5 ist nicht betroffen, jedoch das iPhone 4, das 3GS, das iPad 3G und das iPad 2 3G.

Apple und Samsung kämpfen erbittert um Marktanteile. Die Unternehmen haben sich weltweit vor mehr als zehn Gerichten mit Patentklagen eingedeckt, um sich so Vorteile zu verschaffen – egal, wie kurzfristig sie sind. AT&T war vor zwei Jahren, als Samsung die Klage einreichte, der größte Verkäufer von Apple-Produkten in den USA und wurde daher in die Strafe einbezogen. Konkurrenten wie Verizon Wireless dürfen die Geräte weiter verkaufen.

Zuletzt hat die US-Regierung immer wieder betont, Geldstrafen anstelle von Verkaufsverboten bei Patentstreitigkeiten zu bevorzugen. US-Präsident Barack Obama hat nun 60 Tage Zeit, um die Entscheidung zu überprüfen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.06.2013)

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