Scheitert South-Stream-Projekt an Serbien?

Die serbische Regierung gibt derzeit keine Garantien für das Gaspipeline-Projekt ab. Der Finanzminister stellt das gesamte Projekt in Frage.

Fehlende Garantien der serbischen Regierung für 75 Mio. Euro verzögern den ursprünglich für März geplanten Beginn der Bauarbeiten am serbischen Abschnitt des Gaspipeline-Projekts South Stream. Das Problem werde schon seit zwei oder drei Monaten immer wieder hinausgeschoben, bestätigte Premier Ivica Dacic. Mit South Stream soll russisches Erdgas nach Europa transportiert werden, um die Abhängigkeit des Produzenten und der Abnehmerländer von den derzeit dominierenden Transitstaaten Ukraine und Weißrussland reduzieren.

Laut der Tageszeitung "Politika" waren die notwendigen Finanzmittel ursprünglich im Budget vorgesehen gewesen, sie wurden aber im Herbst im Zuge der von neuem Finanzminister Lazar Krstic vorgenommenen Sparmaßnahmen gestrichen. Eine Aufstockung des Budgets nach den Mitte des Monats anstehenden Parlamentswahlen hat Krstic allerdings bereits in Sicht gestellt.

Offene Fragen über Finanzierung

Den Aussagen des Ministers ist unterdessen zu entnehmen, dass für die Regierung in Belgrad derzeit nicht nur die Finanzierung der für heuer geplanten Bauarbeiten - insgesamt etwa 550 Mio. Euro - fraglich ist, sondern auch die des gesamten Projektes. "Es geht um großes Geld, potenziell um zwei und mehr Milliarden Euro. Man muss genau wissen, woher das Geld kommt, wer es gibt, wer es zurückzahlt", wurde Krstic von mehreren Belgrader Tageszeitungen am Donnerstag zitiert.

Baustart f�r Gaspipeline South Stream (c) APA

Serbien fehlen derzeit 75 Mio. Euro

Für den Bau der Pipeline in Serbien ist die in der Schweiz registrierte Firma South Stream Serbia zuständig, die vom russischen Gasriesen Gazprom und der serbischen Srbijagas gegründet wurde und an der die Russen mit 51 Prozent beteiligt sind. Laut früheren Ankündigungen von Srbijagas-Chef Dusan Bajatovic wird Gazprom der serbischen Seite für den ersten Teil der Bauarbeiten einen Kredit über 175 Mio. Euro zu 4,25 Prozent Zinsen gewähren. Die Tilgung soll erst nach der Fertigstellung der Pipeline über die Transportgebühren erfolgen. Weitere 300 Mio. Euro für die heuer geplanten Bauarbeiten sollen bis Mitte 2014 von Gazprom kommen. Serbien müsste 75 Mio. Euro aufbringen, hat das Geld aber derzeit nicht.

Die Baukosten des 421 Kilometer langen Pipeline-Abschnitts durch Serbien werden in Belgrad auf etwa 1,9 Mrd. Euro geschätzt.

(APA)