Deutsche Kanzlerin ist für einen schnellen Abschluss.
Tokio. Die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, dringt auf einen zügigen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan. In der Wirtschaft gibt es aber Zweifel, ob das möglich sein wird. Bei einem Besuch in Tokio sprach sich Merkel am Montag für eine möglichst schnelle Unterzeichnung aus. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass durch solche Abkommen jeweils der gegenseitige Handel gewonnen hat“, sagte Merkel.
Allerdings äußerte der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft (APA), Hubert Lienhard, Zweifel, dass eine Einigung noch heuer möglich sei. „Einen Abschluss noch im Jahr 2015 halte ich nicht für realistisch, aber 2016 müsste er machbar sein“, sagte Lienhard. Er appellierte daran, die Verhandlungen auch im Kontext der anderen Freihandelsgespräche zu sehen. Er glaube nicht, dass das Asien/USA-Abkommen (TPP) wirklich schon so schnell fertig werde, wie jetzt einige sagten.
Wenn TPP fertig würde und das EU/USA-Abkommen (TTIP) nicht, dann wäre dies ein sehr großer Nachteil für die deutsche und europäische Wirtschaft. Dann könnte man „die Weltkarte neu zeichnen – mit Europa nicht in der Mitte, sondern am Rand“, warnte der APA-Chef.
Schwächeres Wachstum
Das EU/Japan-Abkommen soll ein reines Freihandelsabkommen sein, während die EU und die USA ein umfassendes Wirtschaftsabkommen anstreben. Dieses würde dann auch den Investitionsschutz umfassen – weshalb es eine Debatte über die Streitschlichtungsmechanismen bei TTIP gibt.
Die japanische Wirtschaft ist im Schlussquartal 2014 langsamer gewachsen als gedacht. Wie die Regierung am Montag auf Basis revidierter Daten bekannt gab, wuchs die Wirtschaft um eine hochgerechnete Jahresrate von 1,5 Prozent. Zuvor war ein Plus von 2,2 Prozent erwartet worden. (Reuters)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.03.2015)