Österreichische Unternehmen seien in der Lage, "bessere umweltfreundliche Motoren herzustellen", gibt sich der Verkehrsminister überzeugt.
Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) sieht den "Abgasskandal, ausgelöst von mehreren deutschen Autoherstellern" als Chance für bessere Antriebssysteme. Österreichische Unternehmen seien in der Lage, "bessere umweltfreundliche Motoren herzustellen" mit neuen Antriebsformen, so Stöger Mittwochnacht im Nationalrat.
Er versicherte einmal mehr, dass er und Konsumentenschutzminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sich dafür einsetzen, dass Konsumenten "aus diesen Machenschaften keine Nachteile haben". Der VW-Konzern habe mitgeteilt, dass er die Schäden gegenüber den Staatsfinanzen übernehmen werde, die durch die falschen Abgaswerte entstanden seien.
Keine einzige Typengenehmigung erteilt
Anlass für Stögers Stellungnahme war ein Antrag der Grünen auf Konsequenzen aus dem VW-Skandal - unter anderem die Bundesanstalt für Verkehr unverzüglich zu beauftragen, die von den Herstellern übermittelten Emissions- und Verbrauchswerte für EURO-6 konforme Neuwagen überprüfen zu lassen und regelmäßig unabhängige stichprobenartige Nachtests durchzuführen.
Der Abgeordnete Georg Willi kritisierte scharf, dass die Regierungsparteien dem nicht zustimmen. Stöger verwies darauf, dass in Österreich keine einzige Typengenehmigung für die vom Diesel-Skandal betroffenen Fahrzeuge erteilt worden sei. Die richtige Behörde für Überprüfungen sei also das deutsche Kraftfahrtbundesamt. Zudem habe man sich auf EU-Ebene auf eine gemeinsame Vorgangsweise - und auch die Rückholaktion - verständigt.
(APA)
