Die staatliche Autobahngesellschaft hat ihren Schuldenberg 2016 netto um 128 Mio. Euro verringert. Der Staat erhielt Dividende und Gewinnsteuern in Höhe von 303 Mio. Euro.
Wien. Es wurde viel gefahren auf Österreichs Autobahnen im Jahr 2016. Mit 30.770 Millionen Kilometern legten Pkw, Lastwagen und Busse insgesamt um 3,4 Prozent mehr Kilometer zurück als 2015. Hintereinandergelegt entspricht dies fast 768.000-mal der Länge des Äquators. Profitiert hat davon naturgemäß auch der Autobahnbetreiber Asfinag. Die Mauterlöse erhöhten sich um 3,2 Prozent auf 1,9 Mrd. Euro. Inklusive der lukrierten Strafgebühren und der Einnahmen aus dem Betrieb von Raststätten erzielte das Unternehmen Einnahmen von 2,1 Mrd. Euro.
Sie waren damit auch höher als die Summe der Ausgaben. Erstmals seit ein paar Jahren konnte die Asfinag daher ihren Schuldenberg netto auch wieder leicht reduzieren. Nach Jahren, in denen der Schuldenberg immer nur gestiegen ist, sei das eine „sehr erfreuliche Nachricht für uns“, so Asfinag-Vorstand Klaus Schierhackl am Freitag bei der Präsentation der Zahlen. Zwar erhöhten sich die Verbindlichkeiten von 11,59 auf 11,62 Mrd. Euro. Da der Kassenbestand gleichzeitig aber ebenfalls kräftig zulegte, sank die Nettoverschuldung unter dem Strich um 128 Mio. Euro. „Das ist mehr als nur ein homöopathischer Betrag“, sagt Schierhackl.
Der große Schuldenabbau werde jedoch erst ab dem Jahr 2022 beginnen, wenn die noch in Planung befindlichen Neubauprojekte (etwa der Endausbau der Nordautobahn A5 oder die S7 von der Steiermark nach Ungarn) fertiggestellt sind. Dann sei das heimische Autobahnnetz endgültig fertig, und die Asfinag müsse nur mehr für Erhaltung und Sanierung Geld ausgeben. Statt 950 Millionen wie im Vorjahr dürfte das Unternehmen dann nur mehr rund die Hälfte dieser Summe pro Jahr für Bauarbeiten ausgeben.
Schuldenhöchststand 2022
Bis es soweit ist, werden die Schulden jedoch über mehrere Jahre verteilt auf den prognostizierten Höchststand von 12,9 Mrd. Euro ansteigen. Dies sei jedoch kein Problem, weil durch die konstant fließenden Einnahmen aus der Maut die Rückzahlung in jedem Fall gewährleistet sei, so Schierhackl. „Das Asfinag-Modell funktioniert gut.“
Neben der knappen Milliarde für den Neubau gab die Asfinag 2016 noch 726 Mio. Euro für Betriebskosten und Zinsen aus. Weitere 303 Mio. Euro flossen an den Staat – in Form einer Dividende in Höhe von 100 Mio. und der Körperschaftsteuer. „Die Dividende ist angesichts des Eigenkapitals von fast drei Mrd. Euro auch angemessen. Es ist klar, dass jeder Kapitalgeber auch eine Verzinsung haben will“, so Schierhackl. Und man sei auch eine „ganz normale AG“, die Steuern abführen muss.
Positiv beeinflusst wurde die Asfinag-Bilanz neuerlich durch das Niedrigzinsumfeld. Der durchschnittliche Zinssatz der Asfinag-Anleihen liegt derzeit bei 2,9 Prozent, sinkt allerdings stetig, da in der Neuverschuldung nur rund 0,8 Prozent gezahlt werden müssen. Eine Refinanzierung durch die Bundesfinanzierungsagentur, wie sie von den ÖBB gemacht wird, kommt für die Asfinag allerdings nicht infrage. „Das würde uns zwar sieben bis acht Basispunkte sparen“, so Schierhackl. Allerdings müssten dann die Schulden der Asfinag dem Staat zugerechnet werden. Da die Asfinag die Rückzahlung aus eigener Kraft schafft, ist das derzeit nicht der Fall.
Digitale Vignette ab 2018
Keine Einsparungen gibt es für die Asfinag durch die digitale Vignette, die ab 2018 angeboten wird. Autofahrer können dann im Internet eine Vignette kaufen, die mit dem Kennzeichen verknüpft wird. Eine Forderung, die von Besitzern von Wechselkennzeichen seit Jahren besteht und der man nun nachkommen will. Für die Asfinag bedeutet dies jedoch einen Einnahmenausfall von zehn Mio. Euro, da der Betrieb des Systems in etwa die gleichen Kosten verursacht wie die Produktion der Klebevignetten und eben weniger Vignetten gekauft werden dürften. Die neue Vignette kann beim Autowechsel (mit gleichem Kennzeichen) nun ohne Kosten mitgenommen werden. Dafür gibt es keine Refundierung, wenn das Kennzeichen aufgegeben wird. (jaz)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.04.2017)