Russlands Ministerpräsident Putin verwehrt sich dagegen, dass Europa beim Thema Menschenrechte "anderen Ländern seine Normen aufdrückt". Zur Präsidentenwahl 2012 hält er sich noch bedeckt.
Russland benötigt nach Ansicht von Ministerpräsident Wladimir Putin keine Lektionen in Sachen Menschenrechte von Europa. Es sei eine "alte Tradition der europäischen Länder, anderen Ländern ihre Normen und Regeln aufdrücken zu wollen", sagte Putin am Mittwoch im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Das sei schon bei der Kolonialisierung Afrikas so gewesen und setze sich heute beim Thema Demokratie fort. Angriffe auf die Freiheitsrechte der Menschen seien aber ein weltweites Problem, von dem auch europäische Ländern betroffen seien.
Als Beispiel nannte Putin Haftanstalten in Frankreich. Auch hier gebe es Fälle von Menschenrechtsverletzungen. Immer wieder prangern Nichtregierungsorganisationen Menschenrechtsverletzungen in Russland an. Wegen der Unterdrückung der Opposition, Einschränkungen der Pressefreiheit und der Beeinflussung der Justiz wird auch Putin immer wieder kritisiert.
Diskussionen über eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2012 bezeichnete Putin als verfrüht. Zwar sei dies zwischen ihm und Staatschef Dmitrij Medwedjew durchaus Gegenstand von Überlegungen. Noch sei es aber nicht an der Zeit, sich zu diesem Thema zu äußern.
Putin war von 2000 bis 2008 Staatschef, nach zwei Amtsperioden in Folge konnte er aber nicht wiedergewählt werden. Immer wieder wird darüber spekuliert, ob er 2012 erneut als Kandidat antreten könnte.
(Ag.)