Michael Glos bot seinen Rückzug bereits am Samstag an. CSU-Chef Seehofer lehnte dies aber zunächst ab. Nun darf Glos doch gehen. Sein Nachfolger wird CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg.
Mitten in der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise wechselt die große Koalition in Deutschland den Wirtschaftsminister aus. Michael Glos tritt zurück. Sein wird CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg, wie CSU-Chef Horst Seehofer am Montag bekanntgab.
Seehofer sagte, Guttenberg werde in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit "ein guter Anwalt der Wirtschaftsinteressen Deutschlands" sein. Er habe viele Fähigkeiten, die ihn für dieses Amt qualifizierten. In der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD hat jede Partei das Recht, ihre jeweiligen Bundesminister zu nominieren.
Guttenberg hatte erst vor gut drei Monaten neben seinem Bundestags-Mandat unter Seehofer auch das Amt des CSU-Generalsekretärs übernommen. Nach Angaben des CSU-Vorsitzenden soll ihm in diesem Parteiamt der 38-jährige Bundestagsabgeordnete Alexander Dobrindt folgen, bisher wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Abgeordneten im Bundestag.
Guttenberg bekennt sich zu klarem marktwirtschaftlichen Kurs
Guttenberg selbst erklärte, er sei sich der großen Herausforderung im Amt bewusst. Er werde die Aufgabe jedoch mit Kraft, Zuversicht, Mut und der notwendigen Bodenhaftung angehen. Der 37-jährige Adelige bekannte sich zu einem klaren marktwirtschaftlichen Kurs. Die soziale Marktwirtschaft sei eine Grundfrage seines Denkens und "kein Mittelding zwischen Sozialismus und Liberalismus".
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) freut sich auf die Zusammenarbeit mit Guttenberg, bedauerte aber den Rücktritt von Glos: Er habe in seiner dreieinhalbjährigen Amtszeit wichtige Initiativen für die gesamte Bundesregierung auf den Weg gebracht, erklärte Merkels Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Nach seinem Rücktrittsangebot sei es jedoch gemeinsame Überzeugung aller Beteiligten gewesen, dass die Nachfolge schnell geregelt werden müsse.
Über Guttenberg hatte Merkel nur Gutes zu sagen. Der künftige Wirtschaftsminister verfüge aus seiner bisherigen Tätigkeit über "internationale Erfahrung", die er nun in sein neues Amt einbringen werde.
FDP zweifelt an Merkels Autorität
FDP-Chef Guido Westerwelle nahm dies zu Anlass, Merkel scharf zu kritisieren. Der Abgang von Michael Glos erwecke den Eindruck, dass die CDU-Vorsitzende "in den eigenen Reihen augenscheinlich wenig Autorität" habe, sagte er und sprach von einer "Clownerie", die mit der Verfassung getrieben worden sei. "Das Durcheinander ist schlecht für unser Land", sagte er weiter. Dem neuen Wirtschaftsminister wünschte er dennoch viel Erfolg.
Der deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) bezeichnete die Art der Personalrochade als "Komödienstadl".
Glos' Rücktrittsgesuch zunächst abgelehnt
Glos hatte seinen Rücktritt überraschend am Samstag angeboten. Seehofer lehnte die Rückzugsbitte des Ministers zunächst ab. Am Sonntag einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer jedoch darauf, Glos abzulösen. Am Montag reichte Glos bei CDU-Kanzlerin Angela Merkel am Montag offiziell sein Rücktrittsgesuch ein. Die "Süddeutsche Zeitung" (Montag) berichtete, er wolle im Juni auch sein Amt als CSU-Bezirkschef in Unterfranken aufgeben.
Der 64-jährige Glos nannte in einem Brief an Seehofer als Gründe für seinen Schritt sein Alter und seine persönliche Lebensplanung. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur spielte auch das seit langem zerrüttete Verhältnis zu Seehofer eine Rolle. Demnach hatte Seehofer hinter dem Rücken von Glos bereits mögliche Nachfolger angesprochen. Dies habe das Fass bei dem Minister nach dreieinhalb Jahren im Kabinett zum Überlaufen gebracht, hieß es aus Unionskreisen.
Der frühere langjährige CSU-Landesgruppenchef Glos war nur Wirtschaftsminister geworden, weil der damalige CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber nach der Wahl 2005 einen Wechsel nach Berlin überraschend ablehnte. Glos gilt als Vertreter einer konservativ ausgerichteten Wirtschaftspolitik, der aber in der großen Koalition nur wenige Akzente setzen konnte.
(Ag.)