In lettischen Hauptstadt Riga finden am "Tag der Legion" Veranstaltungen von Waffen-SS-Veteranen, Rechtsradikalen und Gegnern statt. Ein Demonstrationsverbot wurde aufgehoben.
Im Zuge von Kundgebungen anlässlich des inoffiziellen "Tages der Legion" der lettischen Waffen-SS ist es am Dienstag zu ersten Festnahmen gekommen. Zwei Rechtsextremisten wurden vor dem Rigaer Dom festgenommen, wo sie unter anderem antisemitische Parolen gerufen hatten. Mehrere jugendliche Gegendemonstranten sollen laut den Nachrichtenagenturen LETA und BNS in der Nähe des Freiheitsdenkmals festgenommen worden sein.
Bereits am Vortag war der estnisch-russische Pro-Kreml-Aktivist Mark Sirik am Rigaer Bahnhof festgenommen worden. Er war offenbar zu einer der Gegenveranstaltungen unterwegs und sollte laut Polizeiangaben noch gestern des Landes verwiesen werden.
Ein Zug von rund 350 SS-Veteranen und deren Unterstützern bewegte sich am Vormittag nach einem Gedenkgottesdienst im Dom von Riga singend und Fahnen schwingend durch die Altstadt in Richtung Freiheitsdenkmal, wo wie jedes Jahr Blumen und Kränze zum Andenken an die SS-Legionäre niedergelegt werden sollten. Die Polizei war mit einem Aufgebot von mindestens 100 Beamten präsent.
Internationale Kritik
Die Stadtverwaltung von Riga hatte, wie schon vergangenes Jahr, den seit der Unabhängigkeit Lettlands 1991 traditionellen Aufmarsch sowie geplante Gegendemonstrationen untersagt. Das Verbot wurde von einem Verwaltungsgericht jedoch gestern Nachmittag in letzter Minute aufgehoben. Bürgermeister Nils Usakovs (Nil Uschakow) rief daraufhin vergeblich dazu auf, den Gedenktag zu ignorieren.
Der Aufmarsch hat in der Vergangenheit immer wieder für internationale Kritik gesorgt und zu Zusammenstößen zwischen lettischen Nationalisten und Gegendemonstranten geführt. Vor allem russischsprachige Letten sehen in dem Gedenken an die ehemaligen SS-Soldaten einen Affront. Das offizielle Lettland sieht die Angehörigen der baltischen Waffen-SS-Verbände dagegen großteils als Helden an, die bis zuletzt versuchten, ihre Heimat vor der Okkupation durch die Sowjetunion zu retten.
(Ag.)