Österreichs EU-Nettobeitrag kräftig gestiegen

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Das "operative Haushaltssaldo" schnellte im Vorjahr von 341,4 Millionen Euro auf 431,5 Millionen Euro in die Höhe. "EU-Zahlmeister" bleibt Deutschland. Der größte Netto-Empfänger heißt weiter Polen.

Österreichs Nettobeitrag an die EU ist im vergangenen Jahr kräftig gestiegen. Wie aus dem am Dienstag von EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski vorgelegten Bericht zum EU-Budget 2009 hervorgeht, betrug der "operative Haushaltssaldo" von Zahlungen an Brüssel und Rückflüssen nach Österreich 431,5 Millionen Euro nach 341,4 Millionen Euro im Jahr 2008.

Österreich überwies insgesamt 2,159 Milliarden Euro nach Brüssel. Die größten Rückflüsse wurden 2009 aus dem EU-Agrarbudget (1,3 Milliarden Euro), gefolgt von Regionalhilfen (241 Millionen Euro) verzeichnet.

Wie aus der Aufstellung der EU-Kommission weiter hervorgeht, bleibt Deutschland mit einem Nettobeitrag von 8,1 Milliarden Euro "Zahlmeister" der Europäischen Union. Deutlich hinter Deutschland liegen Frankreich (4,7 Milliarden Euro) und Italien (4,1 Milliarden Euro).

Polen erhält die größte EU-Hilfe

Größter Nettoempfänger ist Polen mit 6,5 Milliarden Euro, das Griechenland mit 3,3 Milliarden auf den zweiten Platz der größten Bezieher verdrängte. Bezogen auf die jeweilige nationale Wirtschaftsleistung sind Litauen und Estland die größten Profiteure aus dem EU-Haushalt und Belgien der größte Nettozahler.

Größter Empfänger von EU-Agrarhilfen war 2009 Frankreich mit 9,7 Milliarden Euro, bei Regionalhilfen erhielt Polen mit 6,1 Milliarden Euro den Löwenanteil. Bezogen auf die Wirtschaftsleistung schöpfte Litauen die höchsten Strukturhilfen und Agrarsubventionen aus dem EU-Budget ab.

EU-Kommissar will Nettozahler entlasten

Der aus Polen stammende EU-Kommissar Lewandowski mahnte in Hinblick auf die bevorstehenden Verhandlungen über den nächsten EU-Finanzrahmen nach 2013 eine deutlichere Entlastung von Nettozahlern ein.

"Wir können es uns in der Zukunft nicht leisten, dass sich die Nettopositionen von den Niederlanden, Deutschland, Schweden und anderen Nettozahlern weiter verschlechtern", sagte er. "Die Fortsetzung des gegenwärtigen Trends kann große Verlierer hervorbringen und Probleme für ein neues Abkommen bereiten."

(APA)

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