Wie sich der Untersuchungsausschuss von seinem eigentlichen Auftrag entfernt: die Bilanz eines zähen Verhandlungstags.
Wien. Tag 60 im Hypo-Untersuchungsausschuss. Geladen ist Andrea Dolleschall, ehemalige Leiterin des Hypo-Konzernrechnungswesens. Während das Interesse der Medien überschaubar ist – nur die Kollegen der Austria Presse Agentur und des ORF halten die Stellung –, haben die Abgeordneten doch Fragen an die Zeugin: Wie denn das Verhältnis zu ihrem Nachfolger war (nicht gut), welchen Stellenwert die interne Revision hatte (dazu hat sie keine Wahrnehmung) oder ob sie sich vor Konzernchef Wolfgang Kulterer gefürchtet hat (hat sie).
Inhaltlich dreht sich die Befragung um die Swap-Verluste. Sie fielen vor ihrem Eintritt in die Bank an, mit der Verbuchung hatte sie nichts zu tun.
Aufgedeckt wurden die Verluste aber von den Wirtschaftsprüfern der Kanzlei Confida, als sie Leiterin des Rechnungswesens war. Die Fragen drehen sich um Details: Warum Confida angeforderte Unterlagen nicht sofort bekommen hat? Warum die Zeugin den zweiten Wirtschaftsprüfer, Deloitte, vom Zurückziehen des Testats informiert hat? Die Befragung schleppt sich dahin, neue Erkenntnisse sind nicht zu entdecken.
Den einzigen Vorwurf weist die Zeugin zurück: dass sie nämlich vor ihrem Abgang aus der Bank im Jahr 2007 wichtige Dokumente geschreddert hätte. In ihrer Abteilung habe es nämlich überhaupt keine Originaldokumente gegeben, sondern nur Kopien. Und diese seien, da sie wichtige Daten enthalten hätten, selbstverständlich vernichtet worden.
Was das alles mit dem Untersuchungsgegenstand – der Rolle des Finanzministeriums und anderer staatlicher Stellen bei der Hypo-Pleite – zu tun hat, erschließt sich in der mehr als drei Stunden dauernden Befragung nicht. Immerhin: Es handelt sich um eine von ganz wenigen Einheiten, in denen die Maximalzeit von vier Stunden nicht voll ausgeschöpft wird.
Wenn es in dem Tempo weitergeht, benötigt der U-Ausschuss eine weitere Verlängerung: Zehn Termine gibt es noch bis Ende Mai, mindestens 29 Zeugen sollen noch gehört werden. Bisher waren es zwei am Tag – das geht sich rein rechnerisch nicht aus.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2016)
