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6 Land am Strom

Europa unddie

E-Wirtschaft

Der österreichische

Strommarkt ist eng mit

der EU verwoben. Ein

Überblick.

Die Regeln

Binnenmarkt

Ein EU-weiter Strombinnenmarkt ist eines der wichtigsten Ziele

der europäischen Energiepolitik. Seit Beginn der 1990er-Jahre

geht die Stromindustrie in Europa deshalb durch einen

umfassenden Liberalisierungsprozess mit den Kernthemen

Deregulierung, Wettbewerb und Harmonisierung.

Marktzugang

Damit der Stromhandel fair abläuft, wurden umfangreiche

Transparenzvorschriften erlassen. Sie betreffen beispielsweise

den Kraftwerkseinsatz, den Stromhandel oder Kapazitätsreserven.

Unbundling

Als zentrales Element der Verwirklichung des Energiebinnen-

marktes galt und gilt nach wie vor das sogenannte Unbundling,

also die Trennung des Netzbetriebs von den übrigen Unter-

nehmensbereichen Erzeugung sowie Handel und Vertrieb der

vormals „integrierten“ Energieversorger. Weil das Unbundling

festlegt, dass Netzgesellschaften eigenständig zu betreiben

sind und allen Anbietern zu gleichen Bedingungen offenstehen

müssen, konnte der Strommarkt zu einemWettbewerbsmarkt

werden. Neue Lieferanten bekamen Zugang zumNetz und

erhielten damit die Möglichkeit, Energiekunden zu versorgen.

Seit 2014 wird das Vorhaben zur Vollendung des europäischen

Energiebinnenmarktes unter dem Titel Energieunion forciert. Die

bisher neuesten Vorschläge präsentierte die EU-Kommission im

November 2016.

Marktintegration

Damit Wettbewerb amStrommarkt funktioniert, war es

notwendig, liquide Großhandelsmärkte zu schaffen. Es entstanden

verpflichtende Stromhandelsplattformen und auch eine Vielzahl

von Strombörsen. Weil die Regionen Europas historisch noch nicht

ausreichendmit Leitungen zu einemBinnenmarkt verbunden sind,

wurden Teilmärkte definiert, die über den Bau neuer Hoch-

spannungsverbindungen nach und nach zusammenwachsen

sollen. Aktuell drohen jedoch neueMarktengpässe, beispielsweise

zwischen Deutschland undÖsterreich.

Förderungen

Wettbewerbsgleichheit ist imBinnenmarkt ein hohes Gut. Das

bedeutet, dass die EU-Kommission darauf achtet, dass der Markt

nicht durch Förderungen oder andere Maßnahmen verzerrt

wird. Förderungen sind genehmigungspflichtig und müssen

bestimmte Regeln beachten. So gibt es aktuell Richtlinien

für staatliche Energie- und Umweltbeihilfen, also auch für die

Ökostromförderung, an die sich ein neues österreichisches

Ökostromgesetz, das für Herbst 2017 geplant ist, halten muss.

Die Akteure

Die Europäische Kommission

Die Europäische Kommission vertritt und wahrt

die Interessen der gesamten EU. Die Kommission

erarbeitet Vorschläge für neue europäische Rechts-

vorschriften, die sie demParlament und demRat

vorlegt. Die laufenden Arbeiten der Kommission

werden von den Generaldirektionen (GDs) ausge-

führt, die jeweils einen bestimmten Politikbereich

abdecken. Besonders wichtig für die E-Wirtschaft,

die GD Energie und GD Klima, GD Umwelt sowie

die GDWettbewerb. Sie ist auch die Exekutive der

EU, d. h. sie ist für die Umsetzung der Beschlüsse

des Parlaments und des Rates verantwortlich. Dies

bedeutet, dass sie das Tagesgeschäft der Euro-

päischen Union führt: Umsetzung der politischen

Maßnahmen, Durchführung der Programme und

Verwaltung der Mittel.

ACER

Die Agentur für die Zusammenarbeit der Energie-

regulierungsbehörden (ACER) wurde gegründet,

um die Verwirklichung des Energiebinnenmarkts für

Elektrizität und Erdgas voranzutreiben. ACER spielt

eine zentrale Rolle bei der Entwicklung EU-weiter

Netz- und Marktregeln und koordiniert die regionalen

und überregionalen Initiativen, mit denen die Markt-

integration gefördert wird. Sie überwacht die Arbeit

des Europäischen Verbands der Übertragungsnetz-

betreiber (ENTSO) und insbesondere die EU-weiten

Netzentwicklungspläne. Schließlich überwacht die

ACER das Funktionieren des Elektrizitäts- und des

Erdgasbinnenmarkts imAllgemeinen sowie des

Energiegroßhandels imBesonderen.

EURELECTRIC

Die Vereinigung der europäischen Elektrizitätswirt-

schaft repräsentiert die Interessen der Branche

auf europäischer Ebene und auch auf anderen

Kontinenten. Aktuell gibt es 34 ordentliche Mitglieds-

organisationen, die die E-Wirtschaft in insgesamt

32 europäischen Ländern repräsentieren. Arbeits-

gruppen von EURELECTRIC gibt es zu einer Vielzahl

vonThemen der E-Wirtschaft, österreichischer

Vertreter imBoard ist Verbund-Vorstandsvorsit-

zender Wolfgang Anzengruber.

ENTSO-E

ImVerband Europäischer Übertragungsnetzbetreiber

(kurz ENTSO-E, von englisch European Network of

Transmission SystemOperators for Electricity), haben

sich die europäischen Übertragungsnetzbetreiber

organisiert. Österreich ist durch die APG AG vertreten.

Die ENTSO-E formuliert die Regeln für den Betrieb

des Netzes (sogenannte Netzkodizes) neu. 2014

legte die ENTSO-E Pläne für einen insgesamt 50.000

neue Leitungskilometer umfassenden Netzausbau im

Höchstspannungsnetz bis 2030 in Europa vor.

EuGH

Der Europäische Gerichtshof mit Sitz in Luxemburg

ist das oberste rechtsprechende Organ der Euro-

päischen Union. Zu den Aufgaben des EuGH zählt

insbesondere, die einheitliche Auslegung des Rechts

der Europäischen Union sowie der Europäischen

Atomgemeinschaft zu gewährleisten. Beim EuGH

selbst sind direkte Klagen nur in bestimmten Fällen

möglich. Die Zuständigkeit ist abhängig vomRechts-

mittel und der jeweiligen Instanz des Gerichts.

Strombörsen

Strom- und Stromterminbörsen wurden eingerichtet,

um, wie andere Börsen auch, den Abschluss von

Verträgen zu marktgerechten Preisen zu ermöglichen

bzw. zu erleichtern. Strom aus Österreich, Frankreich

und Deutschland wird an der Strombörse EEX (Euro-

pean Energy Exchange) in Leipzig gehandelt, Strom

aus fünf skandinavischen Ländern an der Börse

Nord Pool. Spanien und Portugal, Tschechien, die

Slowakei haben eine Börse; ebenso Ungarn, Italien

und Slowenien. Großbritannien und Irland handeln

ihren Strom bisher rein national. In Österreich gibt

es auch die Energy Exchange Austria (EXAA) als

organisierten Marktplatz für Stromkontrakte.