Spindelegger für Schüssel als Ratspräsident, Plassnik als Kommissarin? Als aussichtsreicher Kandidat für einen Posten in der Kommission gilt Wilhelm Molterer.
BRÜSSEL. José Manuel Barroso soll als EU-Kommissionspräsident wiederbestellt werden. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten bei ihrem EU-Gipfel in Brüssel. Jetzt muss noch das EU-Parlament Ja zur zweiten Amtszeit (ab Herbst) des portugiesischen Konservativen sagen. Für Österreich war der EU-Gipfel der offizielle Auftakt, sich in Brüssel massiv um einen Topjob in der nächsten Kommission zu bemühen.
Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP), der neben Kanzler Werner Faymann (SPÖ) beim Gipfel in Brüssel vertreten war, meinte: „Ja, sicher, wir wollen Spitzenjobs in der EU.“ In der Kommission gefiele ihm für ein ÖVP-Mitglied das Binnenmarktressort, so ließ er anklingen. Jedenfalls solle es ein „wichtiges“ Ressort sein.
Als Anwärter brachte er Exaußenministerin Ursula Plassnik und die aktuelle EU-Außenkommissarin, Benita Ferrero-Waldner, ins Spiel. Diese gilt in Brüssel freilich nicht mehr als Favoritin, zumal sie sich bereits um eine Position bei der Unesco bemüht. Und Plassnik hat dem Vernehmen nach nur Außenseiterchancen – auch wenn Barroso so viele Frauen ins Team holen möchte wie möglich. Als viel aussichtsreicher für den österreichischen Posten in der Kommission gilt Ex-Vizekanzler und -Finanzminister Wilhelm Molterer: Aufgrund seiner Wirtschafts-, aber auch Agrarkompetenz wird er inoffiziell bereits für das Agrarressort gehandelt. Um ihn durchzusetzen, wird es aber noch viel Geschick Wiens in den Verhandlungen mit Barroso und den EU-Partnern brauchen. Spindelegger dazu knapp, unter Bezug auf Exkommissar Franz Fischler: „Das Agrarressort hatten wir zehn Jahre, man muss realistisch sein.“
War Schüssel zu lange weg?
Auch die Hoffnung auf den neuen, mächtigeren EU-Ratspräsidenten nach dem EU-Vertrag von Lissabon gibt Spindelegger nicht auf. Wolfgang Schüssel wäre prädestiniert für den Job. Der Exkanzler sei seit 2007 nicht mehr im Kreis der Regierungschefs, geben allerdings EU-Insider zu bedenken.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.06.2009)