Warum Reinhold Mitterlehner nun doch Adieu sagte

Die Entscheidung ist lange in ihm gereift. Getroffen dürfte er sie aber erst in der Nacht auf Mittwoch haben. Aus mehreren Gründen.

VIZEKANZLER MITTERLEHNER ZURÜCKGETRETEN
VIZEKANZLER MITTERLEHNER ZURÜCKGETRETEN
VIZEKANZLER MITTERLEHNER ZURÜCKGETRETEN – APA/GEORG HOCHMUTH

Wien. Finanzminister Hans Jörg Schelling stellte sich am Mittwochvormittag gerade dem Budgetausschuss im Parlament, als er per SMS über Reinhold Mitterlehners Rücktritt informiert wurde. Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erreichte die Nachricht ziemlich zeitgleich in Brüssel, wo sie drei EU-Kommissare zum Arbeitsgespräch getroffen hatte. Und auch Sebastian Kurz soll von den jüngsten Entwicklungen doch einigermaßen überrascht gewesen sein, als er zu Mittag, nach seinem gestrigen Vorarlberg-Tag, in Wien landete.

Kurzum: Reinhold Mitterlehner hatte kaum jemanden in der ÖVP in seine Pläne eingeweiht. Das mag auch daran liegen, dass er die endgültige Entscheidung erst in der Nacht auf Mittwoch getroffen haben dürfte. Wiewohl sie schon über Wochen in ihm gereift war. „Es war jedenfalls keine Ho-ruck-Entscheidung“, sagt ein Vertrauter.

Einigen wenigen dürfte sich Mitterlehner in den vergangenen Wochen anvertraut haben: dass er frustriert sei über die Zusammenarbeit in der Regierung, die Querschüsse in der Partei, die Situation mit Sebastian Kurz. So könnten die Gerüchte, der Vizekanzler sei amtsmüde und wolle demnächst alles hinschmeißen, entstanden sein, die dann von der SPÖ befeuert und gezielt verbreitet wurden.

Am Mittwoch, ab acht Uhr früh, weihte Mitterlehner die engsten Vertrauten in seinem Kabinett ein, danach begann er seine Rede zu schreiben – handschriftlich. Bevor er sie fertigstellte, eröffnete er mit Direktorin Dagmar Schratter noch schnell den Giraffenpark in Schönbrunn (siehe Bericht auf Seite 6) – ein Termin, der lange ausgemacht war und den er nicht absagen wollte.

Um 11.45 Uhr informierte Mitterlehner Kanzler Christian Kern über seinen bevorstehenden Rücktritt, unmittelbar danach rief er Bundespräsident Alexander Van der Bellen an. Zu diesem Zeitpunkt wusste auch ÖVP-Generalsekretär Werner Amon noch nicht lange Bescheid.

„Ich finde, es ist genug“, sagte Mitterlehner dann in seiner Abschiedserklärung. Seine Motive für den Rücktritt legte er relativ offen dar. Da waren die „Inszenierungen auf der einen Seite“, also Christian Kern, und die Provokationen auf der anderen, also Innenminister Wolfgang Sobotka. In einer solchen Atmosphäre, so erzählt es Mitterlehners Umfeld, sei eine sinnvolle Regierungsarbeit nicht mehr möglich gewesen.

Auf dieser Basis hatte der Vizekanzler dann auch keine Lust mehr, die Übergangslösung für Sebastian Kurz zu spielen. Am Dienstag bestätigte Mitterlehner, was immer wieder kolportiert worden war: dass es eine Vereinbarung zwischen ihm und Kurz gegeben hat, wonach er dem Außenminister zum gegebenen Zeitpunkt den Vortritt lassen wird. Maßgebliche Parteikollegen, berichtete er, hätten schon seit Wochen gewusst, dass er bei der nächsten Nationalratswahl nicht Spitzenkandidat der ÖVP sein werde.

 

Kurz-Lager überrascht

Der Zeitpunkt kam nun allerdings schneller, als Kurz und seine Anhänger gedacht hatten. Man habe mit Mitterlehners Rücktritt gerechnet, „aber nicht so schnell“, gesteht einer. Vielleicht hatte sich der Vizekanzler auch darüber geärgert, was der 30-jährige Kurz am Dienstag gesagt hatte, um die Gerüchte zu zerstreuen: Dass er die ÖVP „in diesem Zustand“ nicht übernehmen werde.

„Ich bin nicht der Platzhalter, der auf Abruf, bis jemand Zeitpunkt, Struktur und Konditionen festlegt, hier agiert“, stellte Mitterlehner klar. Nicht wenige in der ÖVP sind allerdings der Meinung, dass ihm die Partei in den vergangenen Wochen zunehmend entglitten ist – und dass er nun „entnervt“ aufgegeben hat.

Eine kleine Nebenrolle in diesem Entscheidungsprozess haben wohl auch die Medien gespielt. Wiederholt soll sich der Vizekanzler darüber beklagt haben, dass in der Berichterstattung immer öfter Grenzen überschritten werden, erzählen Mitarbeiter. Exemplarisch nannte Mitterlehner am Dienstag ORF-Anchorman Armin Wolf und dessen Anmoderation in der „ZiB2“ am Dienstagabend: „Django und die Totengräber“. Das habe ihn persönlich getroffen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2017)

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