Wahlen in Salzburg: "Historisch" gewonnen - und verloren

Noch nie war die Wahlbeteiligung so niedrig, noch nie seit 1945 hatten SPÖ und FPÖ schlechtere Ergebnisse und noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gelang es der ÖVP in der Stadt Salzburg Platz eins zu erobern.

Blick auf die Stadt Salzburg
Blick auf die Stadt Salzburg
Blick auf die Stadt Salzburg – (c) Clemens Fabry, Presse

Es war eine Wahl der Rekorde: In Salzburg wurden am Sonntag Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen abgehalten - die vor allem in der Landeshauptstadt Zahlen hervorriefen, die es bis dato dort noch nicht gegeben hat. So war die Wahlbeteiligung mit 63,1 Prozent noch nie so niedrig, in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg hatten SPÖ und FPÖ dort nie schlechtere Ergebnisse bei einem Urnengang erzieht und noch nie in der Nachkriegsgeschichte gelang es der ÖVP in der Stadt Platz eins zu erobern.

Die Reaktionen fielen entsprechend geteilt aus: "Sehr erfreut" äußerten sich ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz und Generalsekretär Karl Nehammer in einer Aussendung - vor allem über den "historischen Erfolg" in der Stadt Salzburg. Aber quer durch das Land habe sich gezeigt, "dass die Volkspartei weiterhin die Bürgermeisterpartei ist", betonte Kurz - und verwies darauf, dass er einige Male vor Ort die wahlkämpfenden Parteikollegen unterstützt hat.

Gemeinderatswahlen Salzburg
Gemeinderatswahlen Salzburg
Gemeinderatswahlen Salzburg – APA

Nehammer verspürte "Rückenwind für die kommenden Wahlgänge" und zeigte sich optimistisch für die Bürgermeister-Stichwahl in der Landeshauptstadt am 24. März, wo Stadtchef Harald Preuner gegen seinen bisherigen Vize, Bernhard Auinger (SPÖ), antreten wird.

Weniger Grund zum Jubeln hatten indes die Sozialdemokraten. Die rote Landeshauptstadt ist plötzlich schwarz, die SPÖ kam nur auf 27,04 Prozent. Das ist zwar Platz zwei, aber dennoch das schlechteste Ergebnis seit 1945. Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda wertete die Wahlergebnisse dennoch als "erfreulich", immerhin habe die SPÖ doch in vielen Gemeinden zugelegt, Hochburgen verteidigen und in einigen Gemeinden wieder stärkste Kraft werden können, etwa mit dem "fulminanten Wahlsieg" in Hallein.

Keine Bürgermeisterin Svazek, aber "erfreute" FPÖ

Als "guten Erfolg für die freiheitliche Bewegung" wertete FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker die Ergebnisse der Salzburger Kommunalwahlen - "vor allem im ländlichen Bereich". Ganz besonders freuten ihn laut einer Aussendung die Ergebnisse Radstadt - wo Christian Pewny ohne Gegenkandidat Bürgermeister wurde - und in Großgmain, wo die FPÖ mit Landesparteichefin Marlene Svazek kräftig zulegte. Allerdings: Den Einzug in die Stichwahl verfehlte die 26-Jährige: Der amtierende Bürgermeister Sebastian Schönbuchner (ÖVP) konnte bereits im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte aller Stimmen auf sich vereinen.

Für die Grünen blieb zwar die "Sensation" der Stichwahl in der Landeshauptstadt aus, das war aber das Einzige, was der stellvertretenden Bundessprecherin Nina Tomaselli missfiel. In Summe zog sie den Schluss "es geht stetig bergauf" und ist damit optimistisch für die EU-Wahl am 26. Mai. Denn die Grünen hätten in vielen Gemeinden und in der Stadt Salzburg Stimmenzuwächse erzielt.

Für Freude sorgte der Salzburger Wahlsonntag auch in Graz - und zwar bei der dortigen KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Mit dem Einzug von KPÖplus in Salzburg sitzen jetzt in vier Landeshauptstädten - Graz, Linz, Innsbruck und Salzburg - die KPÖ bzw. von ihr unterstützte Listen wieder im Gemeinderat. Das zeigt für Kahr, "dass leistbares Wohnen, konkrete Hilfe und die Beschränkung von Politikergehältern keine Grazer Thema sind, sondern im ganzen Land Anklang finden".

Wahlergebnisse auf einen Blick

Bei der Wahl zum Bürgermeister waren acht Kandidaten angetreten, wie erwartet schaffte es neben dem amtierenden Stadtchef Harald Preuner (ÖVP) auch der SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger ins Finale am 24. März. Preuner erreichte 41,3 Prozent, Auinger kam auf 30,7 Prozent.

Im Gemeinderat fuhr die ÖVP mit 36,7 Prozent (plus 17,3 Prozentpunkte ) das prozentuell beste Ergebnis seit 1945 ein. Sie wird künftig 16 Mandate im 40-köpfigen Gemeinderat stellen. Die SPÖ wird nur mehr mit elf Gemeinderäten im Stadtparlament vertreten sein, die grüne Bürgerliste verteidigte Rang drei mit weiterhin sechs Mandataren. Die FPÖ überholte trotz Minus die Neos, die Ein-Mann-Fraktion "Bürger für Salzburg" konnte ihr einziges Mandat halten, neu in den Gemeinderat einziehen wird das Wahlbündnis KPÖ Plus mit einem Mandat.

Landesweit konnte die ÖVP ihre Vormachtstellung auf kommunaler Ebene ausbauen. Sie legte um 4,7 Prozentpunkte auf 47,5 Prozent zu. Die SPÖ blieb mit 27,6 Prozent zwar klar zweitstärkste Kraft, musste aber sowohl an Stimmen als auch an Mandaten einbüßen. Rang drei nimmt weiterhin die FPÖ (10,1 Prozent) ein, die Grünen erhielten 7,5 Prozent.

(Red./APA)

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