Syrien lässt Dutzende Journalisten ins Land

Syriens Präsident Bashir al-Assad
Syriens Präsident Bashir al-Assad(c) EPA (Sana/handout)
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Das Regime von Präsident Assad stellt Visa für Reporter von 74 Medien aus. Am Freitagmorgen kam es zu vereinzelten Kämpfen im Land. Ansonsten hält die Waffenruhe bisher. Frankreich glaubt nicht an einen Frieden in Syrien.

Syrien will nach Angaben des UN-Sondergesandten Kofi Annan etlichen Journalisten Zugang ins Land gewähren. Die Regierung in Damaskus habe bestätigt, Reportern von 74 Medien Visa ausgestellt zu haben, sagte ein Sprecher Annans am Freitag. Syrien käme mit einem erleichterten Zugang für Journalisten einer der Forderungen im Friedensplan von Annan nach. Im dem seit 13 Monaten andauernden Konflikt konnten Reporter bisher nicht frei berichten.

Nach Beginn der vereinbarten Waffenruhe am Donnerstag wurden auch am Freitagmorgen Gefechte zwischen Aufständische und Regierungstruppen ausgetragen. Der Kampf sei in der Provinz Idlib in der Nähe der Grenze zur Türkei entbrannt. Die Männer beschossen einander den Angaben zufolge in der Ortschaft Kherbet Jos an der Grenze zur Türkei mit schweren Maschinengewehrfeuer. Offenbar sei die Auseinandersetzung zu Mittag bereits wieder beendet gewesen, berichtete die in London ansässige Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte. Einige der Kämpfer hätten sich zurückgezogen, als die ersten Schüsse gefallen seien. Bisher lägen keine Berichte über Tote oder Verletzte vor.

Die Waffenruhe werde einigermaßen respektiert, sagte der Sprecher des Sondergesandten. Annan hoffe, dass der UNO-Sicherheitsrat noch am Freitag eine Resolution zum angestrebten Beobachtereinsatz verabschiede, hieß es weiter. Damit soll die Entsendung eines Voraustrupps für die rund 250 Beobachter zur Überwachung der Waffenruhe legitimiert werden. Die USA haben einen Entwurf für die Resolution erarbeitet. Auch Russland hat seine Unterstützung signalisiert.

Frankreich zweifelt an Frieden in Syrien

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zweifelt an einem dauerhaften Ende der Gewalt in Syrien. "Ich glaube nicht an die Aufrichtigkeit von (Präsident) Bashir al-Assad. Ich glaube leider auch nicht an die Waffenruhe", sagte der Staatschef am Freitag in einem Interview des Nachrichtensenders iTele. Es sei unabdingbar, Beobachter in das Land zu entsenden.

Am Vortag hatten sich Sarkozy und US-Präsident Barack Obama in einer Videokonferenz darauf verständigt, bei Syriens Führung auf das bedingungslose Einhalten des Annan-Plans zu bestehen. "Das Regime wird an seinen Taten gemessen werden", hieß es in einer von Sarkozys Amt verbreiteten Erklärung. "Ich bin überzeugt, dass die internationale Gemeinschaft ihre Verantwortung wahrnehmen muss", sagte der Präsident am Freitag. Über humanitäre Korridore müsse denjenigen geholfen werden, die heute von einem Diktator massakriert würden.

Friedensplan von Annan

Der Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, sieht vor, dass das syrische Regime Dienstag 5 Uhr MESZ mit dem Truppenabzug aus den Städten beginnt. Danach setzte eine 48-Stunden-Frist für die Umsetzung der Waffenruhe und den Abzug der Truppen aus den umkämpften Städten ein. Internationalen Hilfskräften soll der Zugang in umkämpfte Gebiete gewährt werden. Ab Donnerstag sieht der Friedensplan eine Waffenruhe vor.

(Ag.)

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