EU-Wahl: Ex-Ministerin Karl erhält nur Platz sechs

PK 'KONSEQUENZEN AUS DER NSA-AFFAeRE': KARL
PK 'KONSEQUENZEN AUS DER NSA-AFFAeRE': KARLAPA/HELMUT FOHRINGER
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Über die Listenplätze vier bis sechs wurde geheim abgestimmt. Parteichef Spindelegger räumt "Diskussionsbedarf" ein.

Die ÖVP hat am Freitag in einer Strategiesitzung einen Vorschlag für die EU-Kandidatenliste erarbeitet. Auf Othmar Karas werden wie angenommen die Kandidatin des Bauernbundes Elisabeth Köstinger und der Wirtschaftsbündler Paul Rübig folgen, auf Platz vier landet die Kandidatin der "Westachse" Claudia Schmidt. Fünfter auf der Liste wird der Seniorenbund-Generalsekretär Heinz Becker, ihm folgt die frühere Justizministerin Beatrix Karl. Parteichef Michael Spindelegger räumte im Anschluss ein, dass noch "Diskussionsbedarf" bestehe.

Hintergrund ist, dass die steirische Landespartei Karl gerne auf einem der vorderen, sicheren Listenplätze gesehen hätte (laut aktuellen Umfragen dürfte die ÖVP bei der Wahl am 25. Mai ein bis zwei ihrer derzeit sechs Sitze verlieren). Im Zuge der geheimen Abstimmung in der Sitzung landete sie jedoch auf dem sechsten Platz. Insgesamt hat man sich am Freitag auf eine Liste mit 15 Personen geeinigt (siehe Tabelle unten), die dem Bundesparteivorstand vorgeschlagen wird. Spindelegger sprach von einer "ausgewogenen Mischung".

Der steirische Landesparteichef Hermann Schützenhöfer zeigte sich über das Ergebnis zwar "nicht enttäuscht", aber doch besorgt um das Wahlergebnis generell, handle es sich bei der Steiermark um ein großes Bundesland. Spindelegger meinte dazu, dass die Liste in einer gemeinsamen Diskussion erarbeitet wurde und klar sei, dass bei neun Ländern und sechs Bünden nicht alle unter den ersten sechs vertreten sein können. Wichtig sei, dass alle zu einem guten Ergebnis beitragen.

Spindelegger: "Europa ist für uns keine Laune"

"Für uns als ÖVP ist Europa keine Laune", Europa liege "in den Genen" der Partei, sagte der Parteiobmann und verwies etwa auf die 375.000 Arbeitsplätze, die in Österreich durch die EU-Mitgliedschaft entstanden seien und auf die 180.000 Arbeitsplätze, die durch einen Austritt aus der Eurozone verloren gingen. "Wir sind klar Pro-Europäer", betonte er.

In den Intensivwahlkampf startet die ÖVP nach Ostern, bereits jetzt gebe es aber laufend Veranstaltungen etwa mit dem Spitzenkandidaten. Seniorenbund-Obmann Andreas Khol wollte das Ergebnis der Sitzung am Freitag nicht kommentieren und verwies beim Verlassen der Politischen Akademie auf die Pressekonferenz. "Lassen's mich in Ruh'", meinte er lediglich.

Der ÖVP-Vorschlag über die Reihung der ersten 15 Kandidaten

1 Othmar Karas
2 Elisabeth Köstinger
3 Paul Rübig
4 Claudia Schmidt
5 Heinz Becker
6 Beatrix Karl
7 Lukas Mandl
8 Barbara Schennach
9 Patrik Fazekas
10 Barbara Feldmann
11 Erwin Mohr
12 Stefan Schnöll
13 Theresia Leitinger
14 Annemarie Graus-Göldner
15 Cornelia Pöttinger

(APA/Red.)

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