Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau? VP-Landeshauptmann Wallner will nach der Landtagswahl weiter keine Präferenz erkennen lassen. Die Grünen wollen "offen" in die Verhandlungen gehen.
Am Tag nach der Vorarlberg-Wahl beginnt der Poker um die künftige Landesregierung. VP-Landeshauptmann Markus Wallner, der die absolute Mehrheit verloren hat, will sich dabei nicht in die Karten blicken lassen: "Aus meiner Sicht ist das Rennen noch offen", sagte er am Montag im "Ö1"-Morgenjournal.
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Als Favoriten gelten die Grünen, die am Sonntag über einen Zugewinn von 6,5 Prozentpunkten jubeln konnten. Spitzenkandidat Johannes Rauch sieht darin einen "klaren Auftrag" für Schwarz-Grün. Gefährlich werden könnte ihm die FPÖ, die zwar leichte Verluste einfuhr, aber weiter mit klarem Abstand auf dem zweiten Platz liegt. Auch FP-Spitzenkandidat Dieter Egger machte am Wahlabend bereits Ansprüche auf eine Regierungsbeteiligung geltend.
"Exiljuden"-Sager als Stolperstein?
Wallner wird die Koalitionsgespräche der Größe nach führen, also mit den Freiheitlichen beginnen. Ein möglicher Stolperstein für eine Einigung könnte eine Äußerung Eggers aus dem Jahr 2009 sein. Damals bezeichnete der Landesparteichef den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, Hanno Loewy, als "Exiljuden aus Amerika". Der damalige VP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber warf die FPÖ daraufhin aus der Regierung. Wallner macht nun eine Entschuldigung zur Koalitionsbedingung: "Diese Aussage muss öffentlich korrigiert werden", sagte er gegenüber "Ö1".
Knackpunkt für ein Zusammengehen mit den Grünen könnte für die ÖVP die Haltung der Öko-Partei zu zwei großen Verkehrsprojekten im Land sein - der Tunnelspinne in Feldkirch und der Autobahnverbindung im unteren Rheintal. Wallner betonte am Wahlabend allerdings auch, dass man die Zugewinne der Grünen "nicht übersehen" könne. Sollte er sich tatsächlich mit Rauch einigen, hätten die Grünen eine "Zwei-Drittel-Mehrheit" in den Ländern: In Wien, Oberösterreich, Tirol, Salzburg und Kärnten sitzen sie bereits in der Regierung.
Wie VP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz erklärte, will die Volkspartei möglichst bereits am Dienstag mit allen Landtagsparteien Gespräche führen. Danach soll das weitere Prozedere geklärt werden.
Grüne gehen "offen" in Gespräche
Für die Grünen werden Rauch, die Landtagsabgeordnete Katharina Wiesflecker, die Obfrau der Grünen Bildungswerkstatt Vorarlberg, Juliane Alton, sowie Klubdirektor Ekkehard Muther die erste Unterredung mit der ÖVP bestreiten. Rauch will in die Gespräche "offen hineingehen". Strategische Entscheidungen für die Verhandlungen sollen in einem Landesvorstand am Dienstagabend diskutiert werden.
(kron)
