Voves und Niessl wollen "Integrationsunwilligkeit" ahnden. Mehrere SJ-Landeschefs empfehlen ihnen den Parteiwechsel.
Die Parteijugend ist verärgert über die SP-Landeshauptleute Franz Voves und Hans Niessl. Diese haben zuletzt schärfere Grenzkontrollen und die Ahndung von "Integrationsunwilligkeit" gefordert. Die SJ-Chefs von Oberösterreich, Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg wandten sich am Mittwoch gegen "rechte Rülpser" in der SPÖ und empfahlen den Betreffenden einen Parteiwechsel.
Man wolle es "nicht länger hinnehmen, dass Teile der SPÖ aus wahltaktischen Motiven nach rechts schielen" und dass "die SPÖ zu einer rassistischen Partei wird". Sie warfen den beiden Landeshauptleuten in einer Aussendung vor, mit ihren Forderungen nach den Pariser Anschlägen "ihren Teil zur Vergiftung des politischen Klimas" beizutragen. Mit islamophoben und fremdenfeindlichen Aussagen wie jener zur "Integrationsunwilligkeit" werde der PEGIDA und der FPÖ der Boden aufbereitet.
"Pure rechte Hetze" ist es für die oberösterreichische SJ-Vorsitzende Fiona Kaiser, von "Integrationsunwilligkeit" zu reden in einem Land, das alles unternehme, um Migranten Steine in den Weg zu legen. Aussagen, wie sie von FPÖ-Funktionären zu erwarten seien, hätten in der SPÖ nichts zu suchen, empörte sich der Vorarlberger Florian Keller.
"Letztklassig, rassistisch und völlig verfehlt" sei es, auf die Pariser Anschläge mit "subilen oder gar offenen Schuldzuweisungen" an Moslems zu reagieren, erklärte der Niederösterreicher Boris Ginner. Der Tiroler SJ-Chef Marcell Göttert empörte sich über "rechte Rülpser dieser Art und dieses ekelhaften Anbiedern an die Freiheitlichen" - und erinnerte an den SPÖ-Parteitagsbeschluss, mit dem Koalitionen mit der FPÖ ausgeschlossen werden.
Niessl zeigte sich unterdessen in einem Interview mit dem "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe) "einer Meinung" mit Voves in der Forderung, es juristisch zu ahnden, "wenn jemand brachial die Integration verweigert".
(APA)
