Die SPÖ stürzt bei der steirischen Landtagswahl ab und hält sich gerade noch vor der ÖVP auf Platz eins. Landeshauptmann Voves rückt von seiner Rücktritts-Ankündigung ab. Die FPÖ legt deutlich stärker zu als erwartet.
Knalleffekt bei der Landtagswahl in der Steiermark: Die SPÖ stürzt noch tiefer ab als erwartet, die FPÖ legt noch deutlicher zu. In der ersten Hochrechnung lagen die beiden Parteien sowie die ÖVP sogar noch genau gleichauf, letztlich konnten sich die Sozialdemokraten um Landeshauptmann Franz Voves aber knapp auf Platz eins halten. Laut Endergebnis erreicht die SPÖ 29,3 Prozent, die ÖVP 28,5 und die FPÖ 26,8 Prozent.
Gemeinsam haben die rot-schwarzen "Reformpartner" noch immer eine Mehrheit im Landtag. Sie kündigten im Vorfeld der Wahl auch bereits an, ihre Zusammenarbeit fortsetzen zu wollen, egal wer auf Platz eins landet. Die beiden Bundesparteien sprachen sich am Sonntagabend ebenfalls ausdrücklich für eine Fortsetzung der Koalition in der Steiermark aus.
Voves hatte vor der Wahl eigentlich seinen Rückzug angekündigt, wenn die SPÖ unter 30 Prozent fallen sollte. Am Sonntag sah er das nicht mehr so eng: "0,7 oder 0,8 Prozent sollten nicht ausschlaggebend sein". Die Parteigremien würden sich am Montagnachmittag mit der Frage beschäftigen, wie es weitergehe. Ober er bleiben werde? "Das kann ich nocht nicht sagen, weil ich nicht der Entscheidung der Gremien vorgreifen will", sagte Voves im Ö1-Morgenjournal. Im SPÖ-Parteihaus sei ihm allerdings am Sonntagabend viel Zustimmung zuteil geworden.
Auch VP-Spitzenkandidat Hermann Schützenhöfer hatte sich vorab "im Kopf eine Grenze gesetzt", ab der es Konsequenzen gebe. Wo diese liegt, verriet er nicht. Am Sonntagabend kommentierte er das Minus von 8,6 Prozentpunkten so: "Man kann damit leben." Ob er bleibe? "Na selbstverständlich."
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Leichte Zugewinne für Grüne
Bei den kleinen Parteien gibt es kaum Veränderungen. Die Grünen um Spitzenkandidat Lambert Schönleitner verbessern ihr Ergebnis von der letzten Wahl (5,55 Prozent) leicht auf 6,8 Prozent. Das erhoffte zweistellige Ergebnis blieb damit außer Reichweite, Schönleitner wollte das auch "nicht behübschen". Die Bundes-Grünen zeigten sich aber dennoch recht erfreut das Ergebnis.
Die KPÖ (Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler) kann ihr Ergebnis von der letzten Wahl mit 4,2 Prozent in etwa halten und zieht erneut in den Landtag ein. Klar am Einzug in den Landtag scheitern Neos und Team Stronach.
FPÖ punktete mit Ausländer-Thema
Die unerwartet starken Zugewinne der FPÖ sind laut einer Wahltagsbefragung des Hajek-Instituts im Auftrag von ATV hauptsächlich den Themen Ausländer, Zuwanderung und Integration geschuldet, auf die Spitzenkandidat Mario Kunasek im Wahlkampf setzte. Eine SORA-Befragung für den ORF unterstützt diesen Befund: Demnach haben sich 52 Prozent der blauen Wähler im Wahlkampf über Zuwanderung und Integration ausgetauscht. Kunasek als Person entwickelte wenig Zugkraft, was aber offenbar kaum geschadet hat. Vor allem in den Industriestädten, einstige rote Hochburgen, liefen die Wähler in Scharen zur FPÖ über. Diese feierte ihren als "Super-Mario" apostrophierten Landeschef Mario Kunasek am Sonntagabend noch ausgiebig in Graz.
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Größere Bedeutung für ihre jeweiligen Wähler hatten laut Hajek-Befragung die Spitzenkandidaten der einstigen Großparteien. Geschadet haben dürften SPÖ und ÖVP weniger die gemeinsamen Reformen wie Gemeindezusammenlegungen und Sozialkürzungen - diese werden der Umfrage zufolge von immerhin 65 Prozent der Steirer positiv bewertet. Steigende Asylwerber-Zahlen und Arbeitslosigkeit haben aber wohl viele Menschen zu einer Protest-Wahl bewegt. In der SORA-Befragung gaben 31 Prozent der Wähler insgesamt an, im Wahlkampf am meisten über Wirtschaft und Arbeitsplätze diskutiert zu haben. Voves zog gegenüber Ö1 bereits die Konsequenz: Man will sich künftig verstärkt dem Ausländer-Thema widmen, allerdings nicht auf die "fremdenfeindliche und pietätlose Art der FPÖ.
Die Mandatsverteilung im neuen, künftig kleineren Landtag: SPÖ 15, ÖVP 14, FPÖ 14, Grüne 3, KPÖ 2.
Die Wahlbeteiligung sinkt gegenüber 2010 (69,54 Prozent) um etwa 2,2 Prozentpunkte. Die Stimmen der Briefwähler werden am Montag ausgezählt.
