Sobald das Angebot ausgeweitet ist, soll der Besuch der Kurse verpflichtend werden. Bei Nichtbeachtung soll es Sanktionen geben.
Noch vor Ende dieses Jahres soll das Angebot an Wertekursen für Asylberechtigte soweit ausgebaut sein, dass es für alle ausreicht. Das kündigte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Klagenfurt an. Sobald das der Fall sei, werde der Besuch für die Asylberechtigten verpflichtend, bei Nichtbeachtung soll es Sanktionen wie die Kürzung der Mindestsicherung geben.
Kurz präsentierte die vom Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) organisierten Kurse gemeinsam mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und hob einmal mehr die Notwendigkeit hervor, den Flüchtlingen die hier geltenden Werte zu vermitteln. Dies geschehe inzwischen auch bereits bei den Deutschkursen, sagte Kurz. Neben der Sprache und den Werten sei die Integration in den Arbeitsmarkt ein zentrales Element. "Wir gehen von 50 Prozent aus, die Asyl bekommen", rechnete Kurz vor. Das Arbeitsmarktservice habe sich zum Ziel gesetzt, in fünf Jahren die Hälfte von ihnen am Arbeitsmarkt unterzubringen, "das ist ein sehr ambitioniertes Ziel".
Kaiser propagierte für die "Übergangszeit" erneut seinen Vorschlag des freiwilligen Sozialjahres, dieses führe zu einer schnelleren Integrierung, erleichtere den Spracherwerb und sorge auch für ein positives Feedback durch die heimische Bevölkerung. Kurz meinte, es müssten zusätzliche Stellen geschaffen werden, wo man das machen könne, derzeit gebe es viel zu wenige davon.
"Wir müssen die illegale Einreise bekämpfen"
Der Minister verteidigte erneut seinen Vorschlag, auf Inseln wie Lesbos oder Lampedusa gestrandeten Flüchtlingen die Weiterreise nach Europa zu verbieten und sie stattdessen zurückzuführen. "Wir müssen den Zustrom reduzieren und die illegale Einreise bekämpfen." In dieser Frage befinde er sich in enger Abstimmung mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ).
Kaiser meinte dazu, sinnvoll wäre die Frage, wo man mit finanziellem Einsatz die größtmögliche Wirkung erzielen könne. Helfen sollte man dort, wo die "Fluchtgrenzen" seien, damit erreiche man die zehn- bis 20-fache Wirkung als wenn man damit teure Zäune baue. Kaiser: "Ich bin dafür, dass Europa sogenannte Charter Cities baut, die statt den Großflüchtlingslagern etwa im Libanon oder Jordanien den Menschen eine mittelfristige Perspektive bieten können."
(APA)
