Apple verliert wichtiges Patent im Streit mit Samsung

Das US-Patentamt hat eines der Patente für ungültig erklärt, das im Prozess mit Samsung eingeklagt wurde.

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Apple verliert wichtiges Patent im Streit mit Samsung – (c) EPA

Apple hat eine weitere Niederlage in den Nachwehen des Patentprozesses gegen den koreanischen Rivalen Samsung einstecken müssen. Das US-Patentamt hat in einer endgültigen Entscheidung festgelegt, dass eines der Patente, die letztendlich zur Milliardenstrafe gegen Samsung führten, ungültig ist. Wie Cnet berichtet, soll die Entscheidung Ende März veröffentlicht worden sein. In dem Verfahren waren 21 Geräte der Koreaner beanstandet worden, die das Patent verletzt hatten, darunter die beliebten Smartphones Galaxy S und Galaxy S2, sowie die Tablets Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1.

Der Entzug des Patents könnte dazu führen, dass der Schadenersatz, den Samsung an Apple zahlen soll, noch weiter reduziert wird. Der Betrag wurde von 1,05 Milliarden auf knapp 600 Millionen Dollar reduziert. Apple kann gegen die Entscheidung des Patentamts allerdings noch in Berufung gehen. Bisher hat sich der US-Konzern noch nicht zu dem Thema geäußert.

(Red.)

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